Hunderte Lkw mit Agrarprodukten aus Armenien an russischer Grenze gestoppt

Mehrere hundert Lastwagen mit landwirtschaftlicher Ware aus Armenien sind an der Einreise nach Russland gehindert worden:

Sangesur-Korridor: Ein geopolitisches Schachspiel

Der russische Philosoph und Politologe Alexander Dugin analysiert die komplexe Lage rund um den Sangesur-Korridor, eine 40 Kilometer lange Straßenverbindung, die Aserbaidschan mit seiner Exklave, der Autonomen Republik Nachitschewan, verbinden könnte. Auf den ersten Blick scheint es sich um eine Kleinigkeit zu handeln – doch wie so oft steckt der Teufel im Detail:

Armenien will in die EU

Das armenische Parlament hat in zweiter und letzter Lesung das Gesetz über den Beitritt Armeniens zur Europäischen Union verabschiedet. Vierundsechzig Abgeordnete stimmten für das Gesetz, sieben dagegen. Laut Premierminister Nikol Paschinjan fühlt sich Armenien in der EAWU wohl, aber die Regierung stellt fest, dass ein großer Teil der Bevölkerung den Beitritt des Landes zur Europäischen Union wünscht.

Armenien will EU-Beitrittsverfahren einleiten

Der Gesetzentwurf über die Einleitung des Verfahrens zum Beitritt Armeniens zur Europäischen Union soll während der für den 11. bis 14. Februar 2025 anberaumten Sitzung im Parlament zur Diskussion gestellt werden, sagte Mowses Arutjunjan, Sprecher des Präsidenten der Nationalversammlung:

Olympiade als Ort der Politik

Die aserbaidschanische Seite wird eine Beschwerde beim Internationalen Olympischen Komitee wegen der gegen Baku gerichteten Äußerungen während der Live-Übertragung der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele im französischen Fernsehsender France 2 einreichen:

Armenischer Premierminister über russische Umsiedler

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan meint, dass die Anwesenheit russischer Umsiedler in Armenien willkommen sei. Dies sagte er, als er die Fragen der Bürger in einer Live-Fernsehsendung beantwortete. Ihm zufolge schaffen die russischen Umsiedler durch ihre Arbeit in Armenien ein Produkt und bringen eine neue Sichtweise und Farbe ins Land. Paschinjan merkte an, dass er sogar angewiesen habe, die Blogs von Russen, die in die Republik gezogen sind, zu studieren, da sie bemerken, was seiner Meinung nach der einheimischen Bevölkerung entgeht:
"Wenn wir anfangen, uns mit einem anderen Blick zu betrachten, lernen wir uns selbst besser kennen. Viele Eindrücke von außen können uns Informationen über uns selbst geben, manche Ereignisse verständlich machen und unsere Sichtweise darauf verändern", erklärte der armenische Regierungschef.
Quelle: https://lenta.ru/news/2023/11/24/pashinyan-raskryl-otnoshenie-k-rossiyskim-relokantam-v-armenii/

Aserbaidschan wirft Frankreich Militarismus vor

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew hat Frankreich vorgeworfen, den Boden für die Entfesselung von Kriegen im Südkaukasus zu bereiten:
"Frankreich verfolgt eine militaristische Politik, bewaffnet Armenien, ermutigt revanchistische Kräfte in Armenien und bereitet den Boden für die Entfesselung neuer Kriege in unserer Region", heißt es in seiner Ansprache.
Quelle: https://news.day.az/officialchronicle/1616024.html

Paschinjan auf der Suche nach neuen Partnern

Nikol Paschinjan sieht "keine Vorteile in der weiteren Präsenz russischer Militärstützpunkte in Armenien". Dies berichtet das Wall Street Journal. Der armenische Premierminister sagte der Zeitung auch, dass Jerewan nach neuen Partnern suche, weil Moskau seiner Meinung nach "seinen Bündnisverpflichtungen nicht nachgekommen ist".
Quelle: https://www.wsj.com/world/europe/armenia-seeks-western-support-as-relations-with-russia-deteriorate-cadce421

Armenischer Premierminister auf Konfrontationskurs

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan lässt in seiner antirussischen Rhetorik nicht locker:
"Wenn die russischen Friedenstruppen in Karabach die Region verlassen, sollten sie in die Russische Föderation zurückkehren und nicht nach Armenien verlegt werden."

Armenien ratifiziert das Römische Statut

Armenien hat das Römische Statut ratifiziert, das die Verhaftung Putins ermöglicht. Das armenische Parlament hat heute den Vertrag des Internationalen Strafgerichtshofs ratifiziert, gegen den sich der Kreml ausgesprochen hat. Der Abgeordnete Eduard Agadschanjan betonte, Jerewan sei sich der Position Moskaus bewusst, werde sich aber ausschließlich von seinen eigenen Interessen leiten lassen: "Armenien ist ein souveräner Staat".

Armenien: Kein Verlass mehr auf Russland

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat erklärt, dass sich das Land nicht mehr auf Russland als Sicherheitsgarant verlassen kann:
"Infolge der Ereignisse in der Ukraine haben sich die Fähigkeiten Russlands verändert... Armenien kann sich nicht mehr auf Moskau als Garant für seine Sicherheit verlassen, auch wenn die Befürchtungen vor einem erneuten offenen Konflikt mit Aserbaidschan wachsen."

Armenisch-amerikanische Militärübungen

Vom 11. bis 20. September 2023 finden in Armenien armenisch-amerikanische Militärübungen statt, teilt das Verteidigungsministerium des Landes mit.

US-Vorschlag für Armenien

Die Vereinigten Staaten haben Armenien vorgeschlagen, die russische Militärbasis und den Grenzschutz aus seinem Hoheitsgebiet zu entfernen. Dies teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow mit.

Grosse Möglichkeiten für Armenien

Schweden möchte visafreien Verkehr mit der EU für Armenien einführen, weil das Land "seine Beziehungen zu Russland abbrechen" und sich "dem Westen zuwenden" möchte. Diese Idee wurde dem Außenminister des Landes, Tobias Billström, vom Abgeordneten Björn Söder unterbreitet:
"Es gibt jetzt große Möglichkeiten für Armenien, sich Europa anzuschließen und das Land in die europäische Familie aufzunehmen, zu der es gehört", meint der Abgeordnete.
Ihm zufolge würde die Einführung einer visafreien Regelung "greifbare Vorteile" bringen und das Land näher an die EU und Europa insgesamt heranführen.

Russlands seltsamer Verbündeter

Moskau hält die Pläne Armeniens, dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs beizutreten, vor dem Hintergrund der illegalen "Haftbefehle" gegen die russische Führung für völlig inakzeptabel, so eine Quelle im russischen Außenministerium gegenüber RIA Novosti. Armenien sei vor den äußerst negativen Folgen dieser möglichen Schritte für die bilateralen Beziehungen gewarnt worden, so die Quelle. Das armenische Verfassungsgericht hatte zuvor entschieden, dass die im Römischen Statut verankerten Verpflichtungen verfassungskonform sind. Die Ratifizierung im Parlament sollte der nächste Schritt sein.

Nachrichten Armeniens

Es ist kein Zufall, dass dieser Ticker das Thema Armenien und Aserbaidschan kaum berührt. Tatsache ist, dass Nachrichten aus dieser Region so gut wie nie logisch erklärbar sind, zumindest nicht in erster Näherung. Hier ist ein Beispiel:

In Armenien protestieren Bürger vor einem russischen Militärstützpunkt (RJ: Dieser Militärstützpunkt ist die einzige Hoffnung für Armenier PHYSISCH zu überleben, falls Aserbaidschan mit der Türkei mal was Ernsthaftes unternehmen). Die Demonstranten fordern den Abzug der russischen Friedenstruppen und die Schließung des 102. Militärstützpunkts in Gjumri. Die Armenier beschuldigen die Russische Föderation der Untätigkeit und des Versäumnisses, die Blockade des Lachin-Korridors aufzuheben. Auf den Plakaten sind Slogans zu lesen (RJ: die einen locker umhauen können): "Nein zur russisch-türkischen Besatzung!", "Russland ist ein Verbündeter der Türkei und Aserbaidschans!", und (RJ: der absolute Spitzenreiter des Unsinns): "Russische Besatzer - raus aus Berg-Karabach".

Pro-westliche Kundgebungen in Armenien

In Jeriwan finden pro-westliche Kundgebungen statt. Eine der Forderungen ist der Austritt aus der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit. Zuvor hatte die Sprecherin des US-Kongresses Pelosi im Rahmen ihres Besuchs in Armenien behauptet, Russland habe es versäumt, das Land im Konflikt mit Aserbaidschan zu verteidigen.

Waffenstillstand vereinbart

Aserbaidschan und Armenien haben einen Waffenstillstand ab 07:00 Uhr (MEZ) vereinbart, berichteten aserbaidschanische Medien.

Armenien fordert internationales Eingreifen

Die Regierung Armeniens hat sich 'wegen der Übergriffe Aserbaidschans auf das Hoheitsgebiet des Landes' an Russland, die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und den UN-Sicherheitsrat gewandt.

Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan

Nach Angaben des armenischen Verteidigungsministeriums beschießt das aserbaidschanische Militär armenisches Gebiet mit Artillerie und setzt Drohnen ein. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium meldet Kämpfe an der Grenze zu Armenien.