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Donnerstag, 14. März 2024

Friedensformel von Medwedew

Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitrij Medwedew, hat seine eigene Friedensformel für die Ukraine vorgeschlagen, im Gegensatz zur so genannten Friedensformel von Selenskij.
Als ersten Punkt nannte Medwedew die Anerkennung der militärischen Niederlage durch Kiew. Er wies darauf hin, dass dies die Entmilitarisierung der Ukraine bedeuten würde. Als nächstes schlug der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates vor, die Ukraine zwangsweise zu entnazifizieren und ihr den Beitritt zu Militärbündnissen ohne die Zustimmung Russlands zu verbieten.
Als vierten Punkt nannte Medwedew den Rücktritt aller ukrainischen Behörden und die sofortige Abhaltung von Wahlen unter Aufsicht der UN. Das Übergangsparlament des Landes muss über Entschädigungszahlungen an Russland entscheiden und das gesamte ukrainische Territorium als Teil Russlands anerkennen - so der Politiker im fünften und sechsten Punkt.
Der letzte Punkt des von Medwedew vorgeschlagenen Programms ist die Anerkennung des Akts der Wiedervereinigung der beiden Länder durch die UNO. Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates wies darauf hin, dass es sich bei der von ihm angeführten Friedensformel um die weiche Version handelt. "Ich denke, diese Version ist die Grundlage für die Suche nach einem wohlwollenden Konsens mit der internationalen Gemeinschaft", schloss er.
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