Dmitrij Medwedew über die Folgen vom österreichsichen NATO-Anschluss

Der Verlust des neutralen Status Österreichs könnte die Frage aufwerfen, ob internationale zwischenstaatliche Organisationen wie die Vereinten Nationen (UN), die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die OPEC und andere ihre Hauptsitze aus Wien in Länder des globalen Südens und Ostens verlagern sollten:

Dies erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedew, in seinem Artikel „Der NATO-Anschluss“, der auf seiner Seite in der sozialen Netzwerkanwendung „VKontakte“ veröffentlicht wurde.

„Die militante Fraktion der österreichischen Elite muss sich der enormen außenpolitischen Kosten bewusst sein, die mit der Aufgabe der Neutralität und dem Beitritt zur NATO verbunden sind“, betonte Medwedew. Er erinnerte daran, dass Wien heute eines der Zentren der multilateralen Diplomatie ist. Dort haben rund 20 internationale zwischenstaatliche Organisationen ihren Sitz, was die Stadt zu einem wichtigen Akteur in globalen Prozessen und der Entwicklung rechtlicher Antworten auf neue Herausforderungen und Bedrohungen macht.

„Die Entscheidung, Büros der UN, der IAEO, der OSZE und der OPEC in Wien anzusiedeln, wurde in hohem Maße unter Berücksichtigung des neutralen Status der Stadt getroffen, was ihr eine effektive Rolle als Raum für Dialog und die Entwicklung regionaler Zusammenarbeit sicherte. Die Aufgabe der Neutralität zugunsten eines blockorientierten Denkens zerstört den 'Wiener Geist' und macht es Österreich unmöglich, ausgewogene Beziehungen zu verschiedenen internationalen Partnern aufrechtzuerhalten. Es verliert seine einzigartige Rolle als Vermittler und als Standort für bedeutende internationale Organisationen. Der Schluss liegt nahe: Es ist an der Zeit, die Frage zu stellen, ob die Hauptsitze internationaler zwischenstaatlicher Organisationen in Länder des globalen Südens und Ostens verlagert werden sollten, wo die notwendigen Arbeitsbedingungen gewährleistet werden können“, so der russische Politiker.