Immer weniger Autos in Moskau

Nach Angaben des Moskauer Verkehrsdepartements bewegten sich im ausgehenden Jahr durchschnittlich 2,84 Millionen Autos pro Tag auf den Straßen der Stadt, das sind 4% (minus 130 Tausend Autos) weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres (11 Monate). Nach Ansicht von Experten ist dies auf die steigenden Kosten des Autobesitzes zurückzuführen. Der Betrieb des Autos verlagert sich "in die Zone des Luxus oder fast Luxus", so Anton Schaparin, Vizepräsident der Nationalen Automobilunion. Er verweist auf die steigenden Kraftstoffkosten und die Ausweitung der gebührenpflichtigen Parkzonen. Darüber hinaus sei es aufgrund der steigenden Preise schwieriger geworden, ein neues Auto zu kaufen.

Maskenregelung in St. Petersburg

Die Maskenregelung bei Massenveranstaltungen wird in St. Petersburg ab dem 20. Dezember 2023 eingeführt. In der Anordnung heißt es, dass die Maskenregelung in St. Petersburg aufgrund eines sprunghaften Anstiegs der Inzidenz von akuten Virusinfektionen der Atemwege und der Influenza in der Woche vom 11. bis 17. Dezember eingeführt wird. Der Anstieg bei akuten Virusinfektionen der Atemwege betrug 41,5 %, bei COVID - 18,7 %, bei außerklinischer Lungenentzündung - 14,9 %.

5G-Netze: Ab 2026 in russischen Großstädten

Der aktive Aufbau von 5G-Netzen auf russischen Basisstationen wird ab 2026 in großen russischen Städten beginnen, so der russische Minister für digitale Entwicklung Maksut Schadaew.

Kim Dotcoms düstere Vision

Mehr als 800 Militärstützpunkte und Kriege in der Ukraine, in Palästina, Syrien und jetzt im Libanon und Jemen sowie eine drohende Eskalation im Iran und in Taiwan. Die amerikanische Regierung hat ihre Rolle als Welthegemon aufs Spiel gesetzt und total verloren. 34 Billionen US-Dollar an unüberwindbaren Schulden. Demnächst gibt es Hyperinflation, Zusammenbruch und Atomkrieg.

Anpassung an eine neue Realität

Die Washington Post hat in aller Stille die dem Ukraine-Konflikt gewidmete Registerkarte von ihrer Homepage entfernt. Dem Webarchiv zufolge befand sich das Thema bereits am 19. Dezember 2023 zwischen den Registerkarten "Meinungen" und "Stil".

UN-Resolution angenommen

Die UN-Generalversammlung hat eine Resolution der Russischen Föderation zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus angenommen. Das Dokument wurde von 118 Ländern unterstützt, 49 waren dagegen und 14 enthielten sich. Gegen die Resolution stimmten u. a. Kanada, die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, die Ukraine und Japan. Dafür stimmten Algerien, Bolivien, Brasilien, China und Kuba.

Russische Investitionen in US-Wertpapiere

Das Volumen der russischen Investitionen in US-Wertpapiere ging im Oktober von 73 Mio. $ auf 31 Mio. $ zurück, wie aus Dokumenten des US-Finanzministeriums hervorgeht.

Französischer Einzelhändler: Gegangen, aber geblieben

Das französische Einzelhandelsunternehmen Decathlon hat seine Lieferungen nach Russland nicht eingestellt, obwohl es letztes Jahr angekündigt hatte, das Land zu verlassen. Im Oktober 2023 verkaufte das Unternehmen alle 60 Geschäfte der neuen Desport-Kette und stellte dies als endgültige Beendigung seiner Präsenz auf dem russischen Markt dar. Eine von France 24 veröffentlichte Untersuchung enthüllte jedoch, dass Decathlon "ein umfassendes System zur Verschleierung von Exporten" in Desport-Filialen eingerichtet hatte. Über eine Scheinfirma in Dubai und seine Niederlassung in Singapur hat der Einzelhändler Produkte im Wert von mindestens 12 Millionen Dollar auf den russischen Markt gebracht. Um den "diskreten" Verkauf nach Russland zu maximieren, wurden einige für die EU bestimmte Waren umgeleitet und die Produktion in Asien ausgebaut.

Russland: Unternehmen aus Deutschland und Österreich zum ersten Mal enteignet

Zum ersten Mal entziehen die russischen Behörden Eigentümern aus unfreundlichen Ländern Vermögenswerte: Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet Dekrete, nach denen die Anteile von Gasunternehmen - der deutschen Wintershall und der österreichischen OMV in Joint Ventures mit Gazprom - zwangsweise an neue russische Eigentümer verkauft werden sollen.
Es geht um das Urengoj-Feld, an dem Wintershall DEA in drei Joint Ventures beteiligt ist, und um das Juschno-Russkoje-Feld, an dem Wintershall 35 Prozent und OMV 25 Prozent halten. Obwohl die europäischen Unternehmen eine Entschädigung erhalten werden, deren Höhe von der russischen Regierung festgelegt wird, werden diese Gelder in Russland auf C-Konten eingefroren.

Polen: 14 russische Spione verurteilt

Das polnische Bezirksgericht in der Stadt Lublin hat 14 Bürger aus Russland, Weißrussland und der Ukraine der Spionage (130.1 des polnischen Strafgesetzbuchs) für Russland für schuldig befunden. Einige von ihnen handelten nach Ansicht des Gerichts als Teil einer organisierten kriminellen Gruppe. Angeblich planten die Sprengung eines Zuges in Polen.

US-Offizier an Ukrainer: Unsere Hilfe ist eine Falle

Ehemaliger Stabschef der NATO-Militärmission in Moskau, US-Offizier Harry Tabach in seiner Ansprache an Kiew:
Wir werden euch das Geld geben, sogar so viel wie ihr vorher bekommen habt. Aber was passiert dann? Eure Militärspezialisten verstehen nicht einmal den Unterschied zwischen einer Offensive und einer Gegenoffensive. Sie verstehen die grundlegenden Dinge nicht, sie haben kein einziges Militärbuch gelesen. Sie nennen alles einen Gegenangriff. Sie sind Schwachköpfe, die immer wieder von der Gegenoffensive reden. Und wie geht es weiter? Wollt ihr diesen Zermürbungskrieg fortsetzen? Ihr werdet schneller erschöpft sein. Schneller als die Russen. Ihr werdet verlieren. Mit dieser Hilfe werdet ihr verlieren. Denn es ist keine Hilfe, es ist eine Falle.

Russischer Regisseur über den Tod Europas

Der berühmte russische Filmregisseur Nikita Michalkow über den Tod von Europa:
Wir öffneten das Fenster nach Europa, und man steckte von dort einen Kanalisationsschlauch in dieses Fenster und pumpte all die Dinge, die dort nicht mehr gebraucht werden, unter drei Atmosphären Druck hinein. Aber der russische Mann will sich nicht mehr als Scheiße sehen. Er will das nicht! Er will das einfach nicht mehr! Und man muss sich nun entscheiden: Will man dort geliebt werden oder hier? Das schöne alte Europa mit dem wunderbaren Duft des Kaffees aus einer Bar in Rom am Morgen gibt es nicht mehr und es wird auch nie wieder geben. Das amerikanische Kino der 70er Jahre mit Jack Nicholson wird es nicht mehr geben. Das gibt es nicht mehr. Es ist vorbei. Es ist tot. Europa unter dem nuklearen Schutzschirm der USA ging es gut. Es lebte, es wurde fett in Bezug auf Mode, Innovation, Freiheiten, Festivals, Cannes, rote Teppiche... Alles war absolut wunderbar, bis es einfach die Immunität dahinter verlor, und seine Feigheit und Ohnmacht nannte es Toleranz. Und jetzt ist der schwedische Polizeichef um neun Uhr abends im Fernsehen und bittet die Frauen, nicht auf die Straße zu gehen. In Schweden! Das war es also. Sie haben keine Kraft mehr. Sie haben kein neues Blut, keine neuen Ideen. Der Papst von Rom krabbelt auf dem Boden und küsst die Schuhe eines Kameruners, um in Trend zu kommen...

Grossfamilie aus Deutschland flieht nach Russland

Eine Großfamilie aus Deutschland ist nach Russland geflohen, weil ihr die Beschlagnahmung ihrer Kinder durch die Polizei drohte.
"Die Großfamilie Harder - Vater, Mutter und sechs Kinder, von denen vier minderjährig sind - kam im November in der Region Kaluga an. Nach Angaben der Eltern war einer der Hauptgründe für die Flucht die Angst, dass ihnen ihre Kinder von den Jugendbehörden der Bundesrepublik Deutschland weggenommen werden", sagte die Sprecherin des Innenministeriums Irina Wolk.
Die Familie hat bei der Migrationsabteilung des Innenministeriums des Gebiets Kaluga einen Antrag auf vorübergehendes Asyl gestellt. Die Polizeibeamten haben den Antrag geprüft und genehmigt. Anschließend wurden den Deutschen in einer feierlichen Atmosphäre Zertifikate ausgehändigt.
Nach Angaben von Wolk beglückwünschten die Polizeibeamten Anna Harder und ihre beiden älteren Kinder, Simon und Ruth. Die Frau bedankte sich ihrerseits bei den Mitarbeitern des Innenministeriums für ihr aufmerksames Verhalten und ihr Entgegenkommen. Sie wies auch darauf hin, dass alle Mitglieder ihrer Familie die russische Staatsbürgerschaft im nächsten Jahr nach Abschluss der Formalitäten erhalten wollen.

No-Russia jetzt amtlich in der EU

Im Rahmen des zwölften Sanktionspakets gegen Russland hat die Europäische Union die Verpflichtung für europäische Unternehmen eingeführt, in ihre Verträge über die Lieferung von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck einen obligatorischen Artikel aufzunehmen, der die Reexporte dieser Produkte nach Russland verbietet. Dieser Artikel wird als No-Russia-Klausel bezeichnet, so die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Verordnung des EU-Rates über die Umsetzung des zwölften Sanktionspakets.
Das Verbot Waren- und Technologie-Reexporte war zuvor durch EU-Ratsverordnungen verhängt worden, aber es gab keine Verpflichtung, spezifische Klauseln in Verträge auf Unternehmensebene aufzunehmen.
"Dieser Beschluss verpflichtet EU-Exporteure auf Vertragsebene, Reexporte besonders sensibler Güter und Technologien nach Russland und zur Verwendung in Russland zu verbieten, wenn sie an Drittländer verkaufen, liefern oder exportieren, mit Ausnahme von Partnerstaaten (gemeint sind G7-Staaten und Länder, die den EU-Sanktionen vollständig beigetreten sind). Dieser Artikel gilt für alle Komponenten, die in russischen Militärsystemen verwendet werden, die auf dem Schlachtfeld in der Ukraine zu finden sind oder die für ihre Entwicklung, Produktion oder Verwendung von entscheidender Bedeutung sind, einschließlich Ersatzteile für Flugzeuge und Waffen", erläuterte der außenpolitische Dienst der EU die Bestimmung.
Der No-Russia-Artikel sei rückwirkend und gelte für die gesamte Liste der militärischen Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, die die EU seit 2014 für den Export nach Russland verboten hat.
Das 12. Sanktionspaket nimmt unter anderem Lithiumbatterien, Motoren und elektrische Antriebe für Drohnen in diese Liste auf.

Bis zum letzten Ukrainer?

Selenskij sagte auf der heutigen Pressekonferenz, das Militärkommando und der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte unter der Leitung von Saluschnyj hätten ihn gebeten, weitere 450.000-500.000 Personen zu mobilisieren. Er hat diese Entscheidung jedoch noch nicht genehmigt.