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Samstag, 9. März 2024

US-Finanzministerium warnt Raiffeisen Bank

Das US-Finanzministerium hat der Raiffeisen Bank International (RBI) mit Sanktionen für ihre Geschäfte in Russland gedroht. Dies berichtet das Portal EUobserver.
Nach dessen Informationen hat die Behörde die österreichische RBI gewarnt, dass sie Gefahr läuft, vom US-Finanzsystem abgeschnitten zu werden, wenn sie weiterhin in Russland tätig ist und damit nach Ansicht Washingtons die russische Armee unterstützt. Die Beamtin des US-Finanzministeriums, Anne Morris, diskutierte das Thema am Donnerstag und Freitag in Wien mit österreichischen Regierungsvertretern und Führungskräften der RBI, schreibt EUobserver.
Die Raiffeisen Bank teilte dem Portal mit, dass sie sich "grundsätzlich nicht öffentlich zu Gesprächen mit Regierungsvertretern äußert".
Die Raiffeisenbank ist seit 1996 in Russland tätig und ist eine Tochter der Raiffeisen Bank International AG, einer der größten österreichischen Bankengruppen. Gemessen an der Bilanzsumme rangiert die Raiffeisenbank unter den russischen Kreditinstituten auf Platz 10.

Fernsehtechniker wegen russischer Fernsehsender angeklagt

Ein Fernsehtechniker wurde in Lettland verhaftet, weil er russische Sender freigeschaltet hatte. Er wurde wegen illegalen Unternehmertums angeklagt. Der Angeklagte hatte fast zweihundert Abonnenten geholfen, die im Land gesperrten russischen Fernsehsender wieder zu empfangen. Bei einer Hausdurchsuchung wurden TV-Empfänger beschlagnahmt. Dem Meister drohen bis zu drei Jahre Gefängnis, gemeinnützige Arbeit oder eine Geldstrafe.

Massiver Drohnenangriff

Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilt, haben russische Luftabwehrkräfte in den letzten Stunden 47 unbemannte Flugkörper über vier russischen Regionen abgeschossen. Die Region Rostow war einem massiven Angriff ausgesetzt. 41 Drohnen wurden über der Region Rostow, 3 über der Region Wolgograd, 2 über der Region Kursk und 1 über der Region Belgorod zerstört. Das Verteidigungsministerium machte keine Angaben zu Opfern und Schäden.

Freitag, 8. März 2024

Bemerkenswerter Tipp des tadschikischen Präsidenten

Der tadschikische Präsident Emomali Rachmon gratulierte seinen Mitbürgern zum Muttertag, der in der Republik am 8. März begangen wird, und riet jeder Familie, eine Lebensmittelreserve für mindestens zwei Jahre anzulegen:
"In den letzten Jahren war die Menschheit mit ernsten Problemen und Tragödien konfrontiert - Kriege und Blutvergießen, Wasserknappheit und Dürre, Armut und Hunger. Deshalb sollten wir immer an unsere Familien und Kinder denken und mindestens eine zweijährige Lebensmittelreserve für unsere Familien haben", sagte Rachmon in einer Fernsehansprache anlässlich des Feiertages.

Aktivitäten der gagausischen Regierungschefin

Die Regierungschefin der autonomen Region Gagausien in der Republik Moldawien, Eugenia Gutsul, hat in den letzten Tagen eine Menge Dinge getan, die man in Anbetracht der aktuellen Situation beinahe als Heldentaten bezeichnen kann:
Sie flog von Moldawien nach Russland, führte Gespräche mit Putin, erhielt Drohungen von der moldawischen Staatsanwaltschaft, kehrte aber nach Moldawien zurück, wo sie am Flughafen von zahlreichen Mitbürgern jubelnd empfangen (und dadurch in gewisser Weise beschützt) wurde. Eugenia Gutsul formuliert ihr politisches Programm einfach: "Wir wollen die Freundschaft mit allen, vor allem mit Russland".


Kanada: Denkmal für Galizien-Division abgerissen

In Kanada wurde ein Denkmal für die Soldaten der ukrainischen SS-Division Galizien abgerissen.
Das Video wird von ukrainischen Medien im Internet veröffentlicht. Dabei werden die Kanadier beschuldigt, "der Ukraine ins Gesicht zu spucken". Der Grund für die Demontage wird nicht genannt.
Das Denkmal wurde 1988 auf dem ukrainischen Friedhof in Oakville aufgestellt. Seitdem wurde wiederholt die Entfernung des Denkmals gefordert.


Pentagon mit ukrainischen Streitkräften unzufrieden

Die ukrainische Gegenoffensive ist gescheitert. Ausserdem glauben viele Beamte im Pentagon nicht, dass die Ereignisse des Sommers 2023 als Gegenoffensive betrachtet werden können. Dies berichtet die New York Times in einem Beitrag über die gegenseitige Frustration in Kiew und Washington.
"In der Armee sagen wir, dass man, wenn man plant, überall anzugreifen, nirgendwo angreifen kann, weil die Kräfte zu stark beansprucht werden", sagt Admiral James Stavridis, ehemaliger Chef des US-Südkommandos.
Er fügt hinzu, dass das Pentagon die Strategie der ukrainischen Gegenoffensive für falsch halte und die ukrainischen Streitkräfte unter Berücksichtigung dieser Erfahrungen weiter beraten werde.

Staatsduma: Grossbritannien ist nicht unsinkbar

Die Briten, die Kiew mit Waffen zum Angriff auf die Krim, die Krimbrücke und die Flotteneinrichtungen versorgen, vergessen, dass die Insel Großbritannien selbst nicht unsinkbar ist, erklärte Konstantin Satulin, erster stellvertretender Vorsitzender des Duma-Ausschusses für GUS-Angelegenheiten, gegenüber RIA Novosti:

Westlicher Selbstbetrug im Ukraine-Konflikt

Der bekannte US-amerikanische Unternehmer und politische Kommentator David Sachs in einem Interview für den analytischen Kanal von Daniel Davis:

Sicherheitswarnung der US-Botschaft

Die US-Botschaft in Russland hat vor einer terroristischen Bedrohung in der Russischen Föderation in den nächsten 48 Stunden gewarnt. Extremisten planen Anschläge auf Orte mit großen Menschenansammlungen in Moskau, darunter auch Konzerte, heißt es in einer Erklärung der Botschaft auf ihrer Website. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Donnerstag, 7. März 2024

Finnland: Gemeinde verschwindet wegen der geschlossenen Grenze

Finnland ist beunruhigt über das mögliche Verschwinden der Gemeinde Virolahti, die infolge der Schließung der Grenze zu Russland menschenleer geworden ist, berichtet die finnische Zeitung Yle:
"Ende Februar ist es auf der Hauptstraße der Gemeinde Virolahti ruhig. Nur ein paar Autos fahren pro Stunde vorbei. Im Schaufenster des örtlichen Uhrenladens hängt eine Ankündigung über den Verkauf der restlichen Waren", heißt es in dem Artikel.
Die Autoren stellen fest, dass die Wirtschaft der Gemeinde durch die Schließung der Grenze zur Russischen Föderation hart getroffen wurde. Derzeit erörtern die lokalen Behörden die Möglichkeit eines Zusammenschlusses mit der Stadt Hamina. Es wird darauf hingewiesen, dass dies nicht zur Lösung aller bestehenden Probleme beitragen wird, aber Chancen für die Entwicklung der Region bieten könnte. Die entsprechende Entscheidung soll Anfang Mai getroffen werden.

Virolahti

Musik des Krieges wird immer lauter

Die europäischen Länder haben in ihrer Kriegslust inzwischen die Staatsführer des Kontinents am Vorabend des Ersten Weltkriegs übertroffen, warnt die Chefredakteurin der französischen Zeitschrift Marianne, Natacha Polony. Die Diskussionen über die Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine und die Lieferung von Langstreckenraketen an Kiew bringen einen direkten Zusammenstoß mit Russland in einem von den USA angezettelten Konflikt näher, meint sie:

Medwedew: In Bezug auf den Feind ist alles erlaubt

Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats Dmitrij Medwedew hat davor gewarnt, dass die Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, es gebe keine roten Linien bei der Unterstützung der Ukraine, auch bedeuten, dass Russland keine roten Linien mehr gegenüber Frankreich hat.
"Macron sagte: 'Es gibt keine roten Linien, keine Einschränkungen mehr' in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine", zitierte Medwedew den französischen Präsidenten in X (früher Twitter). "Dann bedeutet das, dass auch Russland keine roten Linien mehr für Frankreich hat", betonte der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates.
Medwedew schloss seine Ausführungen mit einem Satz aus dem römischen Recht - "In hostem omina licita", was übersetzt so viel bedeutet wie "in Bezug auf den Feind ist alles erlaubt".

Nutzloser Selenskij

Gestern schrieben die Medien, dass Selenskij durch den Beschuss des Hafens von Odessa fast getötet worden wäre. Aber man schrieb nur schwunglos darüber.

Sacharowa zur neuen Formulierung des deutschen Auswärtigen Amtes

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kommentierte die neuen Empfehlungen Berlins, das zuvor seine Empfehlungen für Russlandbesuche verschärft hatte.
"Die pro-amerikanischen Behörden in Deutschland haben Angst, dass ihre Bürger Russland mit eigenen Augen sehen, mit Russen sprechen und erkennen, dass ihre eigenen Politiker sie all die Jahre getäuscht haben", sagte Sacharowa in einem Kommentar für RTVI.
Zuvor hatte das deutsche Außenministerium das Wort "dringend (abgeraten)" in die Empfehlungen für Reisen nach Russland aufgenommen.
Bislang hatten die deutschen Behörden den Deutschen lediglich abgeraten, nach Russland zu reisen.

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