Tausende von Migranten in St. Petersburg festgenommen

Etwa dreitausend ausländische Bürger wurden in der Silvesternacht im zentralen Teil von St. Petersburg festgenommen. Die Migranten wurden in Polizeidienststellen gebracht. Es stellte sich heraus, dass mehr als 600 der Festgenommenen sich auf dem Territorium Russlands befanden und verschiedene Verstöße gegen die Migrationsgesetze begangen hatten. Über sie wurden Verwaltungsprotokolle angefertigt, mehr als 100 Personen könnten abgeschoben werden.
Die Bezirksgerichte von St. Petersburg befassten sich am 1. Januar 2024 mit 31 Protokollen. Es wird berichtet, dass 27 Personen der Verletzung von Migrationsgesetzen für schuldig befunden wurden. Sie wurden zu Geldstrafen und zur zwangsweisen oder selbst kontrollierten Ausreise aus Russland verurteilt.

Aussagen Putins im Militärkrankenhaus

Einige Aussagen von Wladimir Putin bei seinem heutigen Treffen mit russischen Soldaten in einem Moskauer Militärkrankenhaus:

• Die Ukraine ist völlig zerstört.
• Die Fähigkeiten und Möglichkeiten der russischen Streitkräfte haben sich vervielfacht.
• Unsere Streitkräfte sind so kampffähig wie keine andere Armee der Welt.
• Der Westen hilft nicht nur dem Feind, sondern ist selbst ein Feind der Russischen Föderation.
• Die Eliten des Westens machen keinen Hehl daraus, dass sie Russland spalten wollen.
• Die ukrainischen Streitkräfte verbrauchen 5-6 Tausend 155-mm-Granaten pro Tag, während die USA nur 14 Tausend pro Monat produzieren. Die Erschöpfung kommt also ziemlich schnell.
• Die Russische Föderation vervielfacht ihre Waffenlieferungen. Im Laufe des Jahres wurden über 1,6 Tausend Panzer hergestellt und repariert.
• Russland scheint schneller mit dem Westen fertig zu werden als der Westen mit Russland.
• Es wird nicht möglich sein, Russland zu zerstören, es ist absolut unmöglich, und der Westen wird sich dessen langsam bewusst.
• Russland will den Ukraine-Konflikt so schnell wie möglich beenden, aber zu seinen eigenen Bedingungen.
• Die Angriffe auf ukrainische Militäreinrichtungen erfolgten gestern, heute und werden auch morgen fortgesetzt.
• Russland schlägt mit Präzisionswaffen auf Militäreinrichtungen ein, das sind sehr empfindliche Schläge.
• Kein Verbrechen, wie der Angriff auf Belgorod, wird ungestraft bleiben.

Russischer BRICS-Vorsitz

Am 1. Januar 2024 übernimmt Russland den Vorsitz der BRICS. Das Motto des russischen BRICS-Vorsitzes für dieses Jahr lautet "Stärkung des Multilateralismus für eine gerechte globale Entwicklung und Sicherheit". Wladimir Putin nannte die Prioritäten:

• Die Russische Föderation wird sich dafür einsetzen, die Rolle der Vereinigung im internationalen Währungs- und Finanzsystem zu stärken.
• Russland wird einen besonderen Schwerpunkt auf die Koordinierung der Außenpolitik und die gemeinsame Suche nach Antworten auf internationale Sicherheitsfragen legen.

Etwa 30 Länder wollen den BRICS beitreten, so dass die Vereinigung immer mehr Gleichgesinnte anzieht. Derzeit gehören ihr 10 Länder an, und in jüngster Zeit sind neue Vollmitglieder zu BRICS gestoßen:

• Ägypten,
• Iran,
• Vereinigte Arabische Emirate,
• Saudi-Arabien,
• Äthiopien.

China: US-Plan gegen Russland scheitert

Der Plan der USA, Russland durch die Ukraine-Krise zu schwächen, ist gescheitert. Das berichtet die chinesische Zeitung Global Times.
"Der Westen erkennt zunehmend, dass der Russland-Ukraine-Konflikt Russland nicht so erschöpfen wird, wie er erwartet hat", heißt es in dem Artikel.
Die Zeitung stellt fest, dass der Zweck der westlichen Hilfe für das Kiewer Regime nicht darin bestehe, das Land zu schützen, sondern zu versuchen, Russland zu schwächen. Die Ukraine werde von den USA und der EU lediglich als entbehrliches Material betrachtet. Dem Autor zufolge werde die Haltung gegenüber dem russisch-ukrainischen Konflikt in den USA und Europa immer widersprüchlicher. Die Tendenz, die Hilfe zu kürzen, nehme zu, und immer mehr EU-Länder befürworteten Waffenstillstandsgespräche.
"All dies zeigt einmal mehr die traurige Realität: Die Ukraine hat in dem ganzen Konflikt am meisten zu verlieren", fasst die Zeitung zusammen.

Lwow: Historische Nazi-Stätten angegriffen

Der Bürgermeister der westukrainischen Stadt Lwow berichtet, dass infolge des russischen Beschusses das Museum des ukrainischen Rebellengenerals Roman Schuchewitsch vollständig zerstört wurde. Außerdem wurde das Gebäude der Universität, an der Stepan Bandera einst studierte, beschädigt.

Moskau vor Neujahr

Chinesische historische Notwendigkeit

Die Wiedervereinigung von Festlandchina und der Insel Taiwan sei eine historische Notwendigkeit, sagte der chinesische Präsident Xi Jinping in seiner Neujahrsansprache:
"Chinesische Söhne und Töchter auf beiden Seiten der Taiwanstraße haben die Pflicht, sich für die glorreiche Mission der großen Erneuerung der Nation zu vereinen", hieß es in der Ansprache, die über die Kanäle der China Media Corporation (CMG) übertragen wurde.

Neujahrsgruss aus dem Kreml

Wladimir Putin überbrachte seinen traditionellen Neujahrsgruß aus dem Kreml. Die Ersten, die ihn sahen, waren die Bewohner von Kamtschatka und Tschukotka, wo das neue Jahr bereits begonnen hat (der Zeitunterschied zu Moskau beträgt plus 9 Stunden).
Das Wichtigste aus der Rede des russischen Präsidenten:

• Im vergangenen Jahr wurde viel getan, Russland hat seine Interessen und Werte entschlossen verteidigt.
• Die Arbeit für das Gemeinwohl hat die russische Gesellschaft geeint.
• Die Russen sind in ihren Gedanken, ihrer Arbeit und ihrem Kampf geeint.
• Putin dankte in seiner Neujahrsansprache den Kämpfern der Militäroperationen und bezeichnete sie als Helden.
• Russland hat bewiesen, dass es die schwierigsten Aufgaben lösen kann und sich niemals zurückziehen wird.
• Es gibt keine Kraft, die die Russen spalten und die Entwicklung Russlands aufhalten kann.
• Putin wünschte allen russischen Familien alles Gute für das Jahr 2024.
• Russland ist ein geeintes Land, eine große Familie, und es wird noch stärker werden.
• Die größte Garantie für die Zukunft Russlands ist, dass die Russen zusammen sind.

Putins Neujahrsansprache wird in allen Zeitzonen vor Mitternacht Ortszeit ausgestrahlt.

Als Reaktion auf den Beschuss von Belgorod...

Als Reaktion auf den Beschuss von Belgorod durch die ukrainischen Streitkräfte haben die russischen Streitkräfte Entscheidungszentren und militärische Einrichtungen in Charkow getroffen, teilt das russische Verteidigungsministerium mit.

Bei einem Hochpräzisionsraketenangriff auf den ehemaligen Hotelkomplex Charkow Palace wurden Vertreter des ukrainischen Geheimdienstes und der Armee vernichtet, die unmittelbar an der Planung und Durchführung des Terroranschlags in Belgorod beteiligt waren. Es handelte sich auch um bis zu 200 ausländische Söldner, die an Terroranschlägen auf dem an die Ukraine angrenzenden Gebiet der Russischen Föderation beteiligt sein sollten.

Hochpräzise Raketenangriffe auf das Gebäude des ukrainischen Sicherheitsdienstes in der Region Charkow und den zeitweiligen Aufmarschort der nationalistischen Gruppe Rechter Sektor schalteten Vertreter des Führungspersonals des ukrainischen Sicherheitsdienstes, ausländische Söldner und Mitglieder der Kraken-Einheit aus, die unmittelbar an der Vorbereitung von Sabotageaktionen im russischen Staatsgebiet beteiligt waren.

Darüber hinaus wurden Raketenangriffe auf die vorübergehenden Aufmarschplätze von Einheiten der 59. motorisierten Infanteriebrigade und der 79. Luftlandebrigade der Streitkräfte der Ukraine sowie auf ausländische Söldner mit insgesamt bis zu 600 Kämpfern sowie auf die Abstellplätze von militärischem Gerät und Artilleriesystemen in den Siedlungen Selidowo und Kurachowo und auf die Korotschenko-Mine in der Volksrepublik Donezk durchgeführt.

Infolgedessen erlitt der Feind erhebliche Verluste. Zwei Abschussrampen von HIMARS-Mehrfachraketenwerfern wurden zerstört, mit deren Hilfe das Kiewer Regime während der Neujahrsfeiertage Raketenangriffe auf Donezk durchführen wollte.

Das russische Verteidigungsministerium betont, dass die russischen Streitkräfte nur militärische Einrichtungen und direkt damit zusammenhängende Infrastruktur angreifen.

Außerdem wurde eine Zweigstelle des nationalen Raumfahrtkontrollzentrums in der Nähe des Dorfes Salestsy in der Region Chmelnizkij, die von den ukrainischen Streitkräften für Aufklärungszwecke genutzt wird, mit hoher Präzision angegriffen. Treibstofflager in Charkow und Saporoschje, von denen aus ukrainische Truppenverbände in den Richtungen Charkow und Orechow versorgt wurden, wurden zerstört.

TVL über die Ukraine: Von Niederlage zu Niederlage bis zum Endsieg

Text aus dem u.a. Video des französischen Fernsehkanals TVL:
Moderatorin: Die Ukraine ist auf dem Weg zu einer inneren Explosion. Neben den Schwierigkeiten an der Front wird Kiew nun auch von immer deutlicher werdenden politischen Spaltungen erschüttert. Und die Annullierung der Präsidentschaftswahlen heizt die Welle der Unzufriedenheit nur noch weiter an.
Selenskijs Macht wird in einer Zeit, in der Kiews Position an der Front besonders sensibel wird, zunehmend in Frage gestellt. Die Beziehungen zwischen Selenskij und dem Chef seines Generalstabs sind wegen Streitigkeiten über die Zukunft des Konflikts angespannt. Während Bernard Henri Lévy schreibt, dass die weitere Bewaffnung der Ukraine unerlässlich ist, scheint es immer offensichtlicher - oder zumindest für immer mehr Menschen offensichtlich - dass jedes Versprechen zusätzlicher Hilfe für Kiew nur zu mehr Toten an der Front führt. Natürlich sind diese Passagen einem Philosophen, der seine Filme in einem Studio mit Chromakey-Kulisse dreht, nicht geläufig.

Le Figaro: Wird 2024 das Jahr von Putins Triumph?

Eine anfängliche Fehlkalkulation im Ukraine-Konflikt hat Wladimir Putin paradoxerweise dazu veranlasst, seine Prioritäten zugunsten der Erfüllung seiner "historischen Mission" zu ändern: Russlands Status als Großmacht wiederherzustellen, mit dem Westen zu brechen und die bestehende, von den US-Amerikanern auferlegte Weltordnung aufzulösen, schreibt Le Figaro. Im Jahr 2024 wolle er seinen Erfolg in diesem Bereich konsolidieren und die Ukrainer und ihre westlichen Verbündeten an die Grenze ihrer Kräfte bringen, so die Zeitung.
Am Vorabend des Beginns des dritten Kriegsjahres sei die Konstellation der Sterne für den russischen Staatschef günstig. Die Zeitung prognostiziert, dass der russische Präsident im März ohne jeden Zweifel mit mehr als drei Vierteln der Stimmen wiedergewählt werden wird.
Mit allen Möglichkeiten, sich in der Ukraine zu behaupten und seine Armee möglicherweise wieder in die Offensive zu führen, rechnet Putin bereits mit einem "Bonus", der ihn 2024 erwartet: die US-Präsidentschaftswahlen. Wie der Autor des Artikels betont, hat das Wahlrennen bereits gezeigt, dass es in der Lage ist, die Unterstützung der Ukraine in den USA zu untergraben, und könnte Putin das größte Geschenk überhaupt machen: die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus.
Ein Verfechter des nationalen Interesses wie Trump "könnte dem russischen Präsidenten bestenfalls den Zusammenbruch der NATO auf dem Silbertablett servieren", warnt die französische Zeitung. Heute setzt der russische Präsident mehr denn je darauf, dass seine Gegner scheitern werden, so das Fazit.

Sozialer Werbespot aus Deutschland

Das folgende Video eines sozialen Werbespots aus Deutschland kursiert aktiv in russischen Medien und sozialen Netzwerken. Die Reaktion der russischen Leser darauf ist bemerkenswert und kontrovers: Viele Bürger sind regelrecht verwirrt davon. Tatsache ist, dass das Bild von Deutschland in der russischen Gesellschaft seit langem  als - in Borrells Worten - "Garten Eden" kultiviert wurde. Wie sich herausstellt, ist die Begegnung mit der Realität ein ziemlich schwieriger und sogar schmerzhafter Prozess.

Luftalarm in der Ukraine

In den meisten Regionen der Ukraine wurde Luftalarm ausgerufen, so die Daten der offiziellen Quelle für die Alarmierung der Bevölkerung. Sirenen ertönen in den Regionen Winnica, Dnepropetrowsk, Schitomir, Iwano-Frankowsk, Kiew, Nikolajew, Odessa, Rowno, Ternopol, Charkow, Chmelnizkij, Tscherkassy und Tschernowzi.

Selenskij: Worte, die von Herzen kommen

Endlich hat Selenskij begonnen, sich offen und offiziell der Nazi-Wortwahl zu bedienen, die ihm wohl am meisten am Herzen liegt:
"Wir werden unsere Luftverteidigung weiter verstärken und darauf hinarbeiten, den Krieg dorthin zurückzudrängen, wo dieser menschliche Abschaum herkommt - zurück nach Russland."

Sitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt

Russland hat wegen des Angriffs auf Belgorod eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt, wie die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, mitteilte.
Laut Dmitry Polyanskij, dem ersten stellvertretenden ständigen Vertreter Russlands bei der Organisation, wurde die Sitzung für 15:00 Uhr New Yorker Zeit (23:00 Uhr Moskauer Zeit) beantragt. Moskau besteht auf der Teilnahme eines Vertreters der Tschechischen Republik, um die Frage der Waffenlieferungen an Kiew zu erläutern.
Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor erklärt, die ukrainischen Streitkräfte hätten bei dem Angriff Vampire-Mehrfachraketenwerfer (MLRS) aus tschechischer Produktion und zwei Olcha-Raketen mit verbotener Streumunition eingesetzt.