Russische Teilrepublik Dagestan mit ihrer mehrheitlich muslimischen Bevölkerung wurde durch ein Mädchen mit Sturmhaube, das in der Nähe der Zentralmoschee auf der Straße der Republikhauptstadt Machatschkala Twerk tanzte, in Aufruhr versetzt.
Das Innenministerium sieht in dem Tanz jedoch kein Verbrechen. "Seien wir bitte vernünftig! Ihre Handlungen stellen keine Straftat, nicht einmal eine Ordnungswidrigkeit dar. Man kann eine Person nicht strafrechtlich verfolgen, wenn sie nicht gegen das Gesetz verstoßen hat. Die moralische und ethische Bewertung der Aktion liegt nicht in der Zuständigkeit der Polizei".
Mittwoch, 15. Dezember 2021
Zwei russsiche Diplomaten in Berlin werden "Persona non grata"
Berlin erklärt zwei Diplomaten der russischen Botschaft in Berlin zur Persona non grata.
Erste Reaktion aus Russland: Die unfreundlichen Aktionen Berlins werden nicht unbeantwortet bleiben, und eine entsprechende Erklärung wird in Kürze folgen, so Sprecherin des russischen Außenministeriums.
Der Ukraine geht das Gas aus
Gazprom: Die Ukraine hat fast alle Wintergasvorräte bereits aufgebraucht: "Die Gasreserven in ukrainischen UGS sind auf 15,34 Mrd. Kubikmeter gesunken. Das sind 39,2 % weniger als im vergangenen Jahr (9,9 Mrd. m³) und fast genauso viel wie zu Beginn dieses Jahres (15,29 Mrd. m³). Somit ist fast das gesamte Gas, das in Vorbereitung auf den Winter gepumpt wurde, bereits aus den ukrainischen Speichern entnommen worden", erklärte das russische Gas-Unternehmen.
Gleichzeitig betont Gazprom, es habe seine Verpflichtungen aus dem Transitabkommen mit der Ukraine für 2021 erfüllt.
40 Jahre Einreiseverbot wegen Schlägereien
Rund 400 Migranten dürfen 40 Jahre lang nicht nach Russland einreisen, weil sie in Moskau an Schlägereien teilgenommen haben. -- Moskauer Polizei
Verletzung der Rechte russischer Bürger
Die russische Staatsduma hat in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet, das vorsieht, Sanktionen für die Verletzung der Rechte russischer Bürger nicht nur auf US-Bürger, sondern auf alle Ausländer auszuweiten.
Eingehende Diskussion stattgefunden
Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow diskutierte heute mit der stellvertretenden US-Außenministerin Karen Donfried über Sicherheitsgarantien:
"Angesichts der anhaltenden Versuche der USA und der NATO, die militärische und politische Situation in Europa zu ihren Gunsten zu verändern, fand eine eingehende Diskussion über Sicherheitsgarantien statt", so das russische Außenministerium in seiner Erklärung.
Unabhängige Finanzstruktur vereinbart
Wladimir Putin und Xi Jinping vereinbarten die Schaffung einer unabhängigen Finanzstruktur, die nicht von anderen Ländern beeinflusst werden kann. -- Kreml
Der gefährlichste Beruf in St. Petersburg
Im Winter fallen den Einwohnern von St. Petersburg traditionell Eiszapfen und Schneeklumpen auf den Kopf. Jetzt sind die Schaufeln der Schneereiniger hinzugekommen. Reinigungskräfte selbst müssten zwar noch nicht von Dächern heruntergefallen sein, aber - so wie es aussieht - ist es leider nur eine Frage der Zeit.
Gesetz über obligatorische Evakuierung
Die Staatsduma verabschiedet Gesetz, das die Russen verpflichtet, auf erste Aufforderung der Behörden Notstandsgebiete zu verlassen.
Putin und Xi Jinping im Online-Gespräch
Der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping beginnen Verhandlungen im Fernmodus.
Updates:
- Putin hat deutlich gemacht, dass sich Moskau einem diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in China nicht anschließen wird. Der russische Präsident beabsichtigt, Russland bei der Eröffnungsfeier in China persönlich zu vertreten.
- Putin: Die Beziehungen zwischen Russland und China zeichnen sich durch die Entschlossenheit aus, gemeinsame Grenze in einen Gürtel des ewigen Friedens und der guten Nachbarschaft zu verwandeln.
- Der chinesische Staatschef Xi Jinping nannte Putin seinen "alten Freund".
Ukrainische Militärübungen an der Grenze zur Krim
Panzerabwehreinheiten der ukrainischen Armee führen Übungen an der Grenze zur Krim durch.
Treffen der Vertreter der Außenministerien
Die stellvertretende US-Außenministerin für europäische und eurasische Angelegenheiten Karen Donfried ist soeben im russischen Außenministerium eingetroffen. Vorläufigen Berichten zufolge ist ein Treffen mit dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Rjabkow geplant. Es soll die Lage in der und um die Ukraine sowie die russischen Sicherheitsgarantien erörtern werden.
Umfrage: Russen über Ostukraine-Konflikt
Fast 80 Prozent der Russen schließen den Ausbruch eines Krieges zwischen Russland und der Ukraine nicht aus. Dies geht aus einer Umfrage des Levada-Zentrums (das in Russland als ausländischer Agent anerkannt ist) hervor.
Drei Prozent der Russen glauben, dass ein Krieg unausweichlich ist. Einer von drei Befragten (36 %) hält dies aber für wahrscheinlich. Weitere 38 % der Russen halten ihn für wenig wahrscheinlich. Nur 15 % der Bürger schließen einen Krieg mit der Ukraine völlig aus.
Die Hälfte der Befragten bezeichnet die USA und andere NATO-Länder als Verursacher der Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine. 16 % sind der Meinung, dass die Ukraine selbst die Schuld an der Eskalation trägt, 3 % geben den selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk die Schuld, und 4 % machen Russland dafür verantwortlich.
"Antwort" erfolgreich abgefeuert
Die Fregatte Marschall Schaposchnikow der russischen Pazifikflotte hat im Japanischen Meer eine Rakete des neuesten U-Boot-Abwehrsystems "Otwet" (= "Antwort") abgefeuert; die Rakete traf erfolgreich das Unterwasserziel, so das russische Verteidigungsministerium mitteilte.