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Montag, 20. Mai 2024

Die Grünen wollen in die Staatsduma einziehen

Die russische Partei der Grünen will im Jahr 2026 in die Staatsduma einziehen. Dies gab der Parteivorsitzende Andrej Nagibin auf einer Pressekonferenz im Medienzentrum der "Rossijskaja Gaseta" bekannt. Ihm zufolge "ist die Partei zuversichtlich, dass die Zeit für die Grünen in Russland gekommen ist, einen bedeutenden Platz in der politischen Landschaft einzunehmen".

Geldstrafe für Haare in den Farben der ukrainischen Flagge

Moskauer Gericht hat einen Mann zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er sich die Haare in den Farben der ukrainischen Flagge gefärbt hatte. Das entsprechende Urteil wurde auf der offiziellen Website des Gerichts veröffentlicht:

Zerstörung einer britischen Rakete über Lugansk

Ein beeindruckender Moment der Zerstörung eines britischen SCALP/Storm Shadow am Himmel über Lugansk. Man sieht, wie der Doppelkopf der westlichen Rakete von der russischen Luftabwehr getroffen wird.


Bericht aus der Geburtsstätte der Heiligen

Die Operationen dauern sehr lange. Die Ärzte an der Front suchen nach Splittern in den Eingeweiden und der Leber. In der Nacht wurde ein Mann in der Brust verwundet: Die Kugel drang auf der einen Seite des Körpers ein, durchschlug die Rippen und trat auf der anderen Seite wieder aus. Das Herz wurde dabei gequetscht. Der Chirurg, der diese Wunde operiert hat, sieht aus wie ein unbeholfener molliger Großstädter. Er geht in den "Teeraum", einen Raum, in dem ein schmales Sofa, ein Tisch und ein Stuhl zusammengequetscht sind. Er setzt sich auf diesen einzigen Stuhl, schneidet ein Stück Torte ab und isst es nachdenklich. "Wie gut, dass ich eine Torte aus Moskau mitgebracht habe", denke ich. Die Hände des Chirurgen zittern. Seine Kollegen - Absolventen der Marineakademie - machen sich über ihn lustig. Ein halb entlüfteter Luftballon fliegt durch den Raum. Und jeder Chirurg schiebt ihn von sich weg.

Klappmesser in den Hals

Ein Mann hat in Moskau eine 22-jährige Frau mit einem Messer angegriffen. Sie erlitt mehrere Schnittwunden.

Biometrisches Ticket als die günstigste Variante

In Moskau ist ab dem 20. Mai 2024 der Preis für Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln gestiegen. Eine Fahrt bei Zahlung mit Bankkarte kostet 64 Rubel, bei Zahlung mit Transportkarte "Troika" beläuft sich der Zahlungsbetrag auf 57 Rubel für eine Fahrt. Stimmt der Fahrgast zu, den Fahrpreis mit Hilfe des biometrischen Systems zu bezahlen, wird er mit dem niedrigsten Preis von 53 Rubel pro Fahrt belohnt.

90 % ukrainischer Energiekapazitäten sind ausser Betrieb

Das russische Militär hat etwa 90 Prozent der Kapazität der ukrainischen Wärmekraftwerke ausgeschaltet, meint der ehemalige Leiter des ukrainischen Ministeriums für Wohnungsbau und Versorgungswirtschaft und Mitglied des ukrainischen Parlaments, Aleksej Kutscherenko:

Warum ist Selenskij nicht mehr Präsident?

Nach der ukrainischen Verfassung beträgt die Amtszeit des Präsidenten fünf Jahre. Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wurden jedoch aufgrund des Kriegsrechts abgesagt: Artikel 83 des Hauptgesetzes der Ukraine sieht die Absage von Wahlen während des Kriegsrechts oder des Ausnahmezustands vor. Dieser Artikel bezieht sich jedoch nur auf die Wahl des Parlaments. Für die Präsidentschaftswahlen ist nichts Vergleichbares vorgesehen. Auch die Verfassung kann nicht geändert werden, da Artikel 157 eine Änderung der Verfassung während des Kriegsrechts verbietet. Wenn aber das Kriegsrecht aufgehoben wird, entfällt die Grundlage für die Aufhebung der Präsidentschaftswahlen.

Ungeachtet des oben erwähnten rechtlichen Konflikts versucht das Kiewer Regime die Beibehaltung des Präsidentenpostens für Selenskij damit zu begründen, dass Artikel 108 des ukrainischen Grundgesetzes die Kontinuität der Macht vorsieht: "Der Präsident der Ukraine übt seine Befugnisse bis zum Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten der Ukraine aus". Dennoch muss sich auch in diesem weit hergeholten Fall die offizielle Position Selenskijs ändern: Er wäre dann nicht mehr "Präsident", sondern muss als "amtierender Präsident" betrachtet und bezeichnet werden.