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Mittwoch, 10. Mai 2023

Ungarns reifliche Überlegung

Ungarn hat es abgelehnt, die Eiskunstlauf-Europameisterschaften 2024 auszurichten:
"Aufgrund des anhaltenden Konflikts in der Nachbarschaft unseres Landes, seiner Auswirkungen auf die Wirtschaft und der Energiepreise, die den Eiskunstlauf erheblich beeinträchtigen, lehnt der ungarische Verband nach reiflicher Überlegung die Ausrichtung der Europameisterschaften ab. Wir haben der ISU mitgeteilt, dass wir die Ausrichtung des Turniers ablehnen, da wir nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um einen qualitativ hochwertigen Wettbewerb zu organisieren", heißt es in einer Erklärung der ungarischen Seite.

Flagge der Zwietracht

In der estnischen Grenzstadt Narva griffen am 9. Mai 2023 einige Anwohner einen jungen Mann an, der eine ukrainische Flagge in Richtung Iwangorod, Russland, entrollte. Gegen den 59-jährigen Mann wurde ein Strafverfahren eingeleitet. In russischen politischen Kreisen gibt es bereits Stimmen, die auf die Notwendigkeit hinweisen, dem älteren Mann zu helfen.


Kenia und Deutschland verhandeln

In den russischen Medien kursiert ein Artikel der Online-Zeitung Business Insider Africa mit dem Titel "Deutschland will 250.000 Arbeitsplätze für Kenianer schaffen". Darin heißt es, Kenia und Deutschland verhandeln derzeit über ein Abkommen, das es Kenianern ermöglichen soll, rund 250.000 unbesetzte Stellen in Deutschland zu besetzen. Das Abkommen zielt darauf ab, die Migration von Fachkräften, qualifizierten Arbeitskräften und angelernten Kenianern nach Deutschland zu erleichtern.
Die Kommentare der russischen Leser sind überwiegend skeptisch.

Einberufung zur militärischen Ausbildung

Wladimir Putin hat den jährlichen Erlass über die Einberufung russischer Bürger aus der Reserve zur militärischen Ausbildung unterzeichnet.

Einberufung russischer Bürger

Schweiz: Russlands Raub "theoretisch möglich"

Die Schweiz hält es für rechtlich möglich, die Gelder der russischen Zentralbank, die sich im Land befinden, für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden, so Fabian Maienfisch, Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), gegenüber RIA Novosti:
"Die Diskussionen und Ideen sind offen. Im Moment ist noch nichts entschieden. Theoretisch ist es möglich", sagte er.

Georgische Präsidentin: Russische Visafreiheit inakzeptabel

Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili hat die Aufhebung der Visaregelung durch Russland wegen des Konflikts in der Ukraine als "eine weitere russische Provokation" bezeichnet. Die Aufhebung der Visaregelung für Georgien durch Russland werde zu politischen Spannungen in der Republik führen, so die georgische Präsidentin. Außerdem fordert sie die Regierung auf, den Sicherheitsrat einzuberufen, um die Visaregelung für Russen zu diskutieren:
"Für russische Staatsbürger, die nach Georgien kommen und sich dort aufhalten, sollte ein dreimonatiges Visum eingeführt werden."

Bald die stärkste Armee in Europa?

Polens Landstreitkräfte werden in zwei Jahren die stärksten in Europa sein, meint der polnische Verteidigungsminister. Er nennt Russland als potenziellen Gegner; "Das Ziel ist es, eine so starke Armee zu schaffen", dass Moskau keinen Angriff wagen würde."

Polen gegen Kaliningrad

Polen benennt Kaliningrad um. Die Kommission für die Standardisierung geografischer Namen empfahl die Verwendung des polnischen Namens Królewiec anstelle des russischen Namens der Stadt. Der Kommission zufolge "ist der derzeitige russische Name dieser Stadt künstlich und hat weder mit der Stadt noch mit der Region etwas zu tun". Die Kommission begründete die Entscheidung, den Namen offiziell zu ändern, mit dem Kampf gegen die "russische Welt".
Daraufhin erklärten die Behörden der Region Kaliningrad, sie könnten Gdańsk auch Danzig nennen, zögen es aber vor, die offiziellen Toponyme zu verwenden.

Russland: Keine Visumspflicht mehr für georgische Bürger

Wladimir Putin hat die Visumspflicht für georgische Bürger ab dem 15. Mai 2023 abgeschafft. Jetzt reicht ein Reisepass für georgische Bürger aus, um nach Russland einzureisen. Die Visumspflicht zwischen Georgien und Russland wurde im Jahr 2000 auf Beschluss Moskaus eingeführt. Am 1. März 2012 schaffte Georgien die Visumpflicht für Russen einseitig ab.
Wladimir Putin hat auch das Verbot für russische Fluggesellschaften, nach Georgien zu fliegen, aufgehoben. Er hob sein Dekret über das Verbot auf, das seit Juni 2019 in Kraft war.

Versuchter Terroranschlag auf Druschba-Ölpipelinesystem

Die russische Öltransportgesellschaft Transneft hat einen versuchten Terroranschlag auf das Druschba-Ölpipelinesystem an einer Verladestelle in Brjansk gemeldet.

Rekordverdächtige Rohöllieferungen aus Russland

Nach Schätzungen von Bloomberg sind Russlands Rohöllieferungen auf die internationalen Märkte trotz der vom Westen verhängten Sanktionen auf den höchsten Stand der letzten vier Wochen gestiegen. Nach eigenen Berechnungen der Agentur exportierte Moskau zwischen April und Mai durchschnittlich rund 3,55 Mio. Barrel pro Tag, was einem Anstieg von fast 0,4 Mio. Barrel pro Tag gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht. Die wichtigsten Abnehmer von russischem Öl waren im vergangenen Monat Indien (1,87 Millionen Barrel), China (1,01 Millionen Barrel) und die Türkei (0,18 Millionen Barrel). Der Rest der Menge ging an "unbekannte Länder".

Gescheiterte Terroristen

Mitarbeiter des russischen Föderalen Sicherheitsdienstes haben fünf junge Männer festgenommen, weil sie versucht haben, in einer Militäreinheit in Balaschicha in der Nähe von Moskau einen Terroranschlag zu verüben. Sie sind alle zwischen 15 und 20 Jahre alt und wohnen in der Stadt bzw. Region Moskau. Sie werden nun verdächtigt, eine terroristische Vereinigung gebildet zu haben. Darauf steht eine Strafe von 15 bis 20 Jahren Gefängnis.

Terroranschläge in Weissrussland vereitelt

Für den 9. Mai 2023 waren in Weißrussland mehrere Terroranschläge geplant, wobei die Spuren des Auftraggebers in die Ukraine führen, berichtet das staatliche weißrussische Fernsehen.

Lawrow über die Freie Syrische Armee

Russischen Quellen zufolge haben die Vereinigten Staaten damit begonnen, eine "Freie Syrische Armee" mit Kämpfern der verbotenen Terrororganisation Islamischer Staat aufzubauen, um das Land zu destabilisieren, so Lawrow.

Außenminister aus 4 Ländern treffen sich in Moskau

Die Außenminister Russlands, Irans, Syriens und der Türkei treffen sich heute in Moskau. Der russische Außenminister Sergej Lawrow betont, dass der Beginn des Prozesses der Normalisierung der türkisch-syrischen Beziehungen positive Auswirkungen auf die Lage in der Region und im gesamten Nahen Osten habe.


Polen: Beginnt jetzt die Hexenjagd?

Am 10. Mai 2023 soll sich das polnische Parlament mit einem Gesetz über den russischen Einfluss in Polen befassen. Die polnischen Parlamentarier schlagen die Einrichtung einer Sonderkommission vor, die Beamte identifizieren soll, die zwischen 2007 und 2022 möglicherweise von den Interessen der Russischen Föderation beeinflusst wurden. Die polnische Opposition behauptet, die Regierungspartei wolle das Gesetz nutzen, um politische Rivalen auszuschalten.

Woronesch: Versuchter Drohnenangriff

Zwei Drohnen hätten versucht, eine militärische Einrichtung in der Region Woronesch anzugreifen, so der Gouverneur der Region Alexander Gussew:
"Infolge der Gegenmaßnahmen ist eine der Drohnen vom Kurs abgekommen und abgestürzt, die zweite wurde durch Schüsse zerstört. Die Interaktion mit den Strafverfolgungsbehörden und den militärischen Stellen dauert an. Eine Reihe von zusätzlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit wird derzeit umgesetzt."

Aufregung um die Bänder

Die Organisatoren der Judo-Weltmeisterschaften in Doha haben russische Fans, die mit St.-Georgs-Bändern zum Wettkampf kamen, aufgefordert, die Tribüne zu verlassen. Nach Angaben von Inside the Games forderten die Organisatoren die Zuschauer zunächst auf, die Bänder zu entfernen, und nachdem sie sich weigerten, wiesen sie die Russen an, die Arena zu verlassen. Sie werden nicht mehr als Zuschauer zu den Wettkämpfen zugelassen.

Gas-Explosion in Usbekistan

An einer Flüssiggastankstelle in der Region Samarkand (Usbekistan) kam es zu einer starken Explosion, bei der eine Person verletzt wurde. Außerdem wurden drei Fahrzeuge beschädigt.  Vorläufigen Berichten zufolge wurde der Unfall durch einen Verstoß gegen technische Sicherheitsvorschriften beim Umpumpen von Gas aus dem Gastransporter in die Lagerhalle verursacht. Das Feuer ist bereits gelöscht worden.


Russische Karten fuer ausländische Anbieter

Ausländische Hotelbuchungs- und Flugdienste richten schon wieder Zahlungen mit russischen Karten ein. So hat insbesondere Trip.com begonnen, russische Zahlungsmittel zu akzeptieren. Karten aus Russland werden inzwischen auch von Expedia und City.Travel akzeptiert. Die Transaktionen werden dabei entweder über russische Banken und Zahlungsdienste oder über Finanzinstitute befreundeter Länder abgewickelt, so die Experten.