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Donnerstag, 16. März 2023

Besorgnis über Situation in Deutschland

Erklärung der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zur Lage in Deutschland:

Türkei gegen russische Flugzeuge

Die Türkei hat die Betankung und Wartung von russischen und weißrussischen Flugzeugen eingestellt. Bei den betroffenen Flugzeugen handelt es sich um Airbus und Boeing. Nach Angaben des Portals Airporthaber wurde die Entscheidung vom türkischen Zoll- und Handelsministerium nach einem Schreiben des US-Ministeriums für Industrie und Sicherheit getroffen.

US-Colonel: Ukrainer werden niedergemacht

Wie sich herausstellt, setzt US-Colonel Douglas McGregor seine Aufklärungsarbeit unermüdlich fort. Er wird nun von Tucker Carlson interviewt (s. auch Video unten):

Verhaftung um der Feierlichkeit willen

Der lettische antifaschistische Abgeordnete Andrejs Pagors wurde beim Marsch der SS-Legionäre in Riga von der Polizei festgenommen. Er hatte mit einem Plakat protestiert, auf dem zu lesen war:
"Lettische Waffen-SS-Legionäre haben Adolf Hitler einen Eid geschworen! Die lettische Legionsdivision in Zleki in Kurzeme tötete 160 Letten".


UN-Kommission über ukrainisches Kriegsverbrechen

Die UN-Kommission hat entschieden, dass die Erschießung russischer Kriegsgefangener durch ukrainische Soldaten ein Kriegsverbrechen darstellt.

UN-Kommission gegen die Ukraine

Douglas McGregor zur Lage in der Ukraine

Ehemaliger Trump-Berater, Oberst der US-Armee Douglas McGregor:
Diese Armee, die wir in der Ukraine bewaffnet haben, ist zerstört. Sie verlieren jeden Tag Tausende von Männern. Das ist, grob gesagt, ein ganzes Bataillon. Wir haben die Sorgen Russlands nicht ernst genommen, wir dachten, es sei eine Gelegenheit, Russland zu schaden. Aber alles, was wir erreicht haben, ist eine Schwächung der NATO, Beschädigung unseres eigenen Rufs. Jetzt müssen wir zugeben, dass wir einen Fehler gemacht haben, und wir müssen zu einer Einigung kommen. Wenn wir das nicht tun, was wird die Russen daran hindern, den Dnjepr zu überwinden, Kiew zu besetzen und die polnische Grenze zu erreichen? Nichts.


Putin unter den Industriellen und Unternehmern

Die wichtigsten Punkte der heutigen Rede von Wladimir Putin auf dem Kongress der Russischen Union der Industriellen und Unternehmer:

  • Russland wurde ein Niedergang des Konsumsektors prophezeit. Nun empfiehlt der Westen seinen Bürgern, Rüben statt Salat zu essen. Aber auch für Rüben muss sich an Russland wenden.
  • Der russische Handelsüberschuss belief sich 2022 auf 332 Milliarden US-Dollar, ein Plus von 8,1 Prozent. Putin bezeichnete diese Zahl als "gute Musik".
  • Bis Ende März wird die Inflation unter 4 % im Jahresvergleich liegen, weniger als in der Eurozone.
  • In Russland gibt es heute für fast jedes Unternehmen enorme Möglichkeiten. Diejenigen, die im Land geblieben sind, haben sich als klüger erwiesen als diejenigen, die es verlassen haben. Die Situation ist "ohne Übertreibung einzigartig für viele unserer Unternehmen".

Letzte Sekunden der Reaper-Drohne

Das Pentagon hat ein Video des Zwischenfalls veröffentlicht, bei dem eine Reaper-Drohne nach dem Anflug eines russischen Kampfflugzeugs ins Schwarze Meer stürzte. Das Video zeigt, wie das russische Flugzeug Treibstoff abwirft, aber keine Waffen einsetzt.


Umfrage: Moskauer und Schwarzarbeit

Einer Umfrage des Portals Superjob zufolge würden 42 % der Moskauer ein "schwarzes Gehalt" (also Gehalt ohne Zahlung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträge seitens Arbeitgebers) akzeptieren. Dreißig Prozent der Moskauer würden es eher ablehnen. Männer (44 % im Vergleich zu 39 % der Frauen) wären eher bereit, ohne Zahlung der erforderlichen Abgaben zu arbeiten. Generell gilt: Je höher das Einkommensniveau der Moskauer ist, desto weniger sind sie bereit, ein "Gehalt im Briefumschlag" hinzunehmen.

Ehe wegen Geschlechtsumwandlung ungültig

Ein Gericht in der russischen Stadt Tjumen (Sibirien) hat eine Ehe wegen der Geschlechtsumwandlung des Ehemannes für ungültig erklärt. Nach Angaben des einheitlichen Pressedienstes der Gerichte der Region Tjumen wurde die Klage auf Ungültigerklärung der Ehe vom Staatsanwalt eingereicht. Der Richter stellte sich auf seine Seite.

Putins aktuelle Beliebtheitswerte

Nach der Ankündigung einer speziellen Militäroperation in der Ukraine stieg das Rating von Wladimir Putin um 10-12%. Dieser hohe Wert hat sich seit 12 Monaten gehalten. Dies berichtet Walerij Fjodorow, Generaldirektor des Allrussischen Zentrums für das Studium der öffentlichen Meinung (VCIOM):
"Die wichtigsten Veränderungen fanden im Februar/März 2022 vor dem Hintergrund des Beginns der Sonderoperation, des Sanktionskriegs und der neuen Phase im Leben des Landes statt, die damals begann und in der wir uns heute noch befinden. Dieser Übergang war durch einen ganz erheblichen Anstieg des Ratings gekennzeichnet. Das heißt, während es vor dem 24. Februar bei 65-67 % lag, stieg es um 10-12 % und ist seither auf einem hohen Niveau geblieben. Dies gilt sowohl für die Bewertung von Putins Leistung als Präsident als auch für seine Zustimmungsrate."

Immer mehr russische Notebooks

Im Jahr 2022 konnten die russischen Notebook-Hersteller ihren Anteil am Inlandsmarkt für ihre Geräte mengenmäßig mehr als verdoppeln: Er lag bei 9 % gegenüber 4 % im Jahr zuvor. Gleichzeitig stiegen viele russische Hersteller 2022 zum ersten Mal in den Notebook-Markt ein.

Sacharowa vs. Kirby

John Kirby, Kommunikationskoordinator des Sicherheitsrats des Weißen Hauses, zu den Aussichten der USA, die MQ-9 vom Meeresgrund zu holen:
Wir haben sie nicht herausgeholt. Und ich bin mir nicht sicher, ob wir das können. Sie ist sehr, sehr tief ins Schwarze Meer gefallen. Wir prüfen immer noch, ob es möglich ist, irgendwelche Anstrengungen zu unternehmen, um sie herauszuholen. Wir untersuchen auch das Filmmaterial, das in der Gegend des Absturzes aufgenommen wurde.
Maria Sacharowa:
John, fragen Sie die New York Times nach der Telefonnummer des privaten ukrainischen Unternehmens, das laut US-Propaganda die Nord-Stream-Pipelines sehr, sehr tief in die Ostsee gesprengt hat. Nach Ihren Zeitungen zu urteilen, sind sie ja Experten für Tieftauchgänge. Sie holen das Ding schon heraus.

EU: Wegnahme von ukrainischen Kindern

In den sozialen Medien wurde ein Video veröffentlicht, in dem ukrainische Frauen, die sich in EU-Ländern befinden, sich darüber beschweren, dass ihnen ihre Kinder von den EU-Behörden weggenommen wurden.


Polen: Sechs russische Spione festgenommen

Polens Spionageabwehr hat die Zerschlagung eines bestimmten "pro-russischen Spionagenetzes" gemeldet und behauptet, sechs Spione seien festgenommen worden, berichtet der lokale Radiosender RMF. Nach seinen Angaben stammen die Festgenommenen "von jenseits der Ostgrenze". Den Verhafteten wird vorgeworfen, "Dutzende von versteckten Kameras" an der Eisenbahnlinie in der Provinz Podkarpackie installiert zu haben. Über diese polnische Region werden westliche Waffen und Munition in die Ukraine geliefert. Die Kameras zeichneten die Bewegungen der Züge auf und übertrugen sie ins Netz.

Kriterium der Kriegserklärung

Die russische Regierung wird einen Angriff auf ein russisches Flugzeug im neutralen Raum als Kriegserklärung betrachten, so der russische Botschafter in den USA Anatolij Antonow:
"Ein vorsätzlicher Angriff auf ein russisches Flugzeug im neutralen Luftraum ist nicht nur ein Verbrechen nach internationalem Recht, sondern eine offene Kriegserklärung der größten Atommacht."
Damit reagierte er auf die Forderung von US-Senator Lindsey Graham, russische Flugzeuge im internationalen Luftraum abzuschießen, wenn sie sich US-Militärflugzeugen nähern.

Syrische Anerkennung

Syrien erkennt die Grenzen Russlands mit den vier Gebieten an, die im September 2022 aufgrund von Volksabstimmungen Teil der Russischen Föderation wurden. Dabei handelt es sich um die Republiken Donezk und Lugansk sowie um die Regionen Saporoschje und Cherson:
"Unsere Position basiert auf historischen Tatsachen - sie ist klar und gleichzeitig entschlossen. Wir werden in unserer Position nicht wanken, und dies nicht nur um der Freundschaft mit Russland willen", betonte der Präsident der arabischen Republik, Bashar al-Assad.

NASDAQ ohne russische Unternehmen

Das Management der NASDAQ hat russische Unternehmen Ozon, Yandex, Headhunter und Qiwi über das bevorstehende Delisting ihrer Wertpapiere informiert. Dies wurde durch den Pressedienst der Börse bekannt gegeben.