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Montag, 17. Januar 2022

Facebook in Russland wieder bestraft

Russische Föderale Steuerbehörde hat die Einnahmen von Mark Zuckerbergs Unternehmen Meta in Russland für 2020 mit 39,8 Milliarden RUB (ca. 460 Mio. Euro) angegeben. Auf der Grundlage dieses Betrags verhängte russisches Gericht eine Geldstrafe in Höhe von 1,9 Milliarden RUB (ca. 22 Mio. Euro) gegen Meta, weil das Unternehmen sich wiederholt geweigert hatte, verbotene Informationen zu entfernen.

Kommandostabsübung einer Panzerarmee im Westen Russlands

Die Panzerarmee des westlichen Militärbezirks Russlands hat mit einer Kommandostabsübung in fünf russischen Regionen begonnen, so der Pressedienst des Militärbezirks.

Iranischer Staatschef in Staatsduma erwartet

Der iranische Staatschef Ebrahim Raisi soll am 20. Januar vor der russischen Staatsduma sprechen.

Eine Idee aus der Staatsduma

Der Staatsduma-Abgeordnete Jewgeni Fjodorow hat einen nuklearen Warnschlag gegen die Vereinigten Staaten vorgeschlagen. Der (Schnaps)idee zufolge sollten die Raketen auf das Testgelände in Nevada geschickt werden, denn dort gibt es amerikanisches Militärpersonal und keine Zivilisten:
"Das Wichtigste ist, sie zwei oder drei Tage im Voraus zu warnen. Das ist ein guter Beweis für die Ernsthaftigkeit unserer Absichten", erklärt der Abgeordnete. Fjodorow zufolge würden solche Maßnahmen die US-Bürger zum Nachdenken anregen und zeigen, dass die Androhung eines Vergeltungsschlags durch Russland kein Bluff ist.

Russisch-deutsche Beziehungen enttäuschend

Russland ist enttäuscht über den gegenwärtigen Stand der russisch-deutschen Beziehungen, möchte aber die Zusammenarbeit auf den Grundsätzen der gegenseitigen Achtung und des gegenseitigen Nutzens aufbauen, so das russische Außenministerium in seiner Erklärung.

Russisches Aussenministerium an Deutschland: Auge um Auge

Russische Föderation behält sich das Recht vor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, wenn die deutsche Seite nicht ihre Praxis aufgibt, Druck auf russische Massenmedien in der BRD auszuüben, so das russische Außenministerium.

Tula im Kampf für saubere Straßen

Ein Schneepflug in der russischen Stadt Tula räumte den matschigen Schnee von den Gleisen direkt auf die Passanten. Die Staatsanwaltschaft erklärte gegenüber RIA Novosti, dass dies nicht der einzige derartige Fall sei und eine Untersuchung eingeleitet worden wäre. Das lokale Verkehrsunternehmen teilte mit, dass es ebenfalls eine Inspektion durchführe, und entschuldigte sich bei den Fußgängern.


Facebook-Account der russischen Sicherheitsdelegation wiederhergestellt

Facebook-Account der russischen Sicherheitsdelegation in Wien ist wiederhergestellt worden. Russland hat jedoch - trotz seiner gestrigen Forderung - von Meta bis jetzt keine Erklärung für den Vorfall erhalten.

Immer weniger Gas von Gazprom

Gazprom hat im Februar keine Kapazitäten für die Jamal-Europa-Pipeline (über Belarus und Polen) gebucht. Die russische Gasgesellschaft hat auch keine zusätzlichen Kapazitäten für den Gastransit im Februar durch die Ukraine gebucht.

Moskau weist angeblich mehrere Mitarbeiter der US-Botschaft aus

Moskau würde Mitarbeiter der US-Botschaft in ihre Heimat ausweisen. Dies behauptet Michelle Michalenko, die Küchenchefin der Botschaft, auf Facebook. Ihr zufolge sei bereits mehreren Mitarbeitern der Botschaft in Moskau das Visum entzogen worden.
Zuvor hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, dass Mitarbeiter der US-Botschaft, die seit mehr als drei Jahren in Moskau tätig sind, Russland bis Ende Januar verlassen müssen. Nach Angaben des Ministeriums waren es die Maßnahmen der USA, die eine solche Reaktion Moskaus auslösten.

Kreml gibt Gesetz über QR-Codes auf

Kreml gibt Gesetz über QR-Codes auf: Der Pressesprecher des russischen Präsidenten erklärt, dass der Gesetzentwurf über QR-Codes von der Liste der Anweisungen von Wladimir Putin gestrichen wird, da sich die epidemiologische Situation geändert hat.

Stationierung russischer Raketen in Kuba und Venezuela

Der russische Präsidentensprecher antwortete auf die Frage nach einer möglichen Stationierung russischer Raketen in Kuba und Venezuela, dass Russland verschiedene Optionen erwäge, um seine eigene Sicherheit zu gewährleisten:
"Natürlich denkt Russland in der gegenwärtigen Situation darüber nach, wie es seine eigene Sicherheit gewährleisten kann", sagte der Präsidentensprecher.

Vereiste Straßen von St. Petersburg

Die Situation mit vereisten Straßen in St. Petersburg ist momentan kritisch. Manche Spaziergänge durch die Stadt enden im Krankenhaus.




Truppen an den Grenzen von Weißrussland

Der weißrussische Präsident Lukaschenko meint, dass mehr als 30.000 Soldaten, Ausrüstungen und Waffen in der Nähe der weißrussischen Grenze in Polen und den baltischen Staaten konzentriert seien. Auch die Ukraine würde ihr Militärkontingent an der weißrussischen Grenze aufbauen, berichtet die weißrussische Nachrichtenagentur BelTA.

Androhung von Terroranschlägen in Südrussland

Mindestens 14 Schulen in Rostow am Don (Südrussland) haben am Morgen des 17. Januar anonyme Meldungen erhalten, in denen mit terroristischen Anschlägen gedroht wurde. Darauf wurden die Eltern aufgefordert, ihre Kinder von der Schule zu nehmen.

In Äußerungen zu hart gewesen

Der Kaukasier, der gestern in einem Moskauer Bus schwor, "Russen zu verprügeln", wurde nachts einige hundert Kilometer von Moskau entfernt auf dem Weg in den Kaukasus festgenommen. Er hat sich bereits für seine Äußerungen in dem Video entschuldigt: "Ich war in meinen Äußerungen gegenüber der russischen Nation zu hart, was ich aufrichtig bedauere." Die Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden dauern an.


Dritter Platz auf dem Sanktionenpodium

Russland ist das drittgrößte Land in Bezug auf die von den USA verhängten Sanktionen. Nur China und Weißrussland liegen noch vor Russland. Im vergangenen Jahr setzten die USA insgesamt 765 Objekte auf die Sanktionslisten. Auf China, Belarus und Russland entfielen jeweils 12-13 % dieser Entscheidungen.