03.08.22: Bericht des russischen Verteidigungsministeriums

Das Wichtigste aus dem Bericht des russischen Verteidigungsministeriums:

• Ukrainische Streitkräfte haben in einem Entbindungskrankenhaus im Donezker Stadtteil Dobropolje Munitionsdepots eingerichtet, Frauen mit Neugeborenen werden als Deckung benutzt.
• Neonazis des Aidar-Bataillons haben ein Krankenhaus in der Stadt Kobeljaki in der Region Poltawa besetzt und alle Patienten aus der Einrichtung vertrieben.
• Ukrainische Truppen beschießen Wohnsiedlungen vom Gelänge der medizinischen Fachschule in Artjomowsk aus.
• 415 Tonnen Hilfsgüter wurden an Bewohner von Donbass-Republiken, Saporoschje und Charkow verteilt.
• Über 25.000 Menschen wurden über Nacht aus gefährlichen Gebieten der Ukraine und des Donbass evakuiert;
• Russische Sappeure räumen mehr als 198.000 Sprengsätze im Donbass.

Panzer unter dem Schutz des Volkes

Einwohner der estnischen Stadt Narva haben sich vor dem sowjetischen T-34-Panzerdenkmal versammelt, um es zu schützen, da sich in der Stadt Gerüchte verbreiteten, dass es am Mittwochabend verlegt werden soll, berichtete der estnische Staatssender ERR.

Bergkarabach: Lage eskaliert

Das russische Verteidigungsministerium berichtet, dass Aserbaidschan den Waffenstillstand in Bergkarabach verletzt hätte. Nach Angaben des Ministeriums sei die Lage in der Verantwortungszone des russischen Friedenskontingents eskaliert. Die Konfliktparteien würden nun Maßnahmen zur Stabilisierung des Konflikts ergreifen.

Gazprom: Triebwerk-Lieferung unmöglich

Der Wortlaut der offiziellen Stellungnahme von Gazprom:
Sanktionsregelungen Kanadas, der EU und des Vereinigten Königreichs sowie die Nichteinhaltung der geltenden vertraglichen Verpflichtungen durch Siemens machen die Lieferung des Triebwerks 073 an die Verdichterstation Portovaya unmöglich.

Sberbank ohne Schweizer Aktiva

Schweizerische Behörden hätten beschlossen, die Aktiva der größten russischen Bank, der Sberbank, einzufrieren, so russische Medien.

Nicht für Russen bestimmte Waren

Das finnische Außenministerium empfiehlt, den Verkauf von sanktionierten Waren einzuschränken, wenn diese anschließend nach Russland verbracht werden könnten, berichtet Yle. Das Ministerium betont, dass es sich dabei nicht um ein vollständiges Verbot des Verkaufs von Waren an Russen handelt: Die Geschäfte sollten den Verkauf verweigern, wenn offensichtlich ist, dass der Käufer beabsichtigt, die sanktionierten Waren nach Russland zu bringen. Die Empfehlung wurde im Zusammenhang mit den auf EU-Ebene auferlegten Beschränkungen angenommen. In erster Linie geht es um Luxusgüter, d. h. Waren im Wert von mehr als 300 Euro, wie z. B. Autoteile, Elektronik, Haushaltsgeräte, Computer, Schmuck, Kleidung oder Sportgeräte. Der finnische Zoll erklärt, dass er solche Waren bei den Russen beschlagnahmen würde. Darüber hinaus kann der Reisende diese Einkäufe im Geschäft zurückgeben.

Grossbrand in der Nähe von Moskau

Die Fläche des heutigen Brandes in einem Lagerhaus des Online-Shops Ozon in der Nähe von Moskau beträgt momentan ca. 35.000 Quadratmeter. Es wird auch berichtet, dass das Dach teilweise eingestürzt ist. Brandstiftung bzw. defekte elektrische Geräte gelten als Hauptursachen für den Brand. Etwa 1.000 Beschäftigte verließen das Lager. Es soll Tote geben. Es wird inzwischen erwogen, Spezialflugzeuge einzusetzen, um das Feuer zu löschen.

03.08.22: Kreml zu aktuellen Entwicklungen

Thesen des Kremlsprechers Dmitrij Peskow:

• Zum Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan: reine Provokation.
• Zur Möglichkeit einer Rückkehr zur Impfpflicht für bestimmte Bürgergruppen aufgrund des Anstiegs des Coronavirus: Zusätzliche Maßnahmen sind nicht auszuschließen.
• Russland ist zu einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts unter seinen eigenen Bedingungen bereit.
• Putin erklärte Schröder, dass Nord Stream 2 technisch für Gaslieferungen nach Europa genutzt werden könnte.
• Schröder sei nicht bereit, bei einer Lösung der Situation in der Ukraine oder des Gasproblems zu vermitteln.
• Die durch Pelosis Besuch in Taiwan ausgelösten Spannungen sollten nicht unterschätzt werden.
• Kontakte zwischen Putin und Xi Jinping zur Lage um Taiwan nicht geplant.

China: Feedback für Baerbock

Chinesische Führung warnt die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock vor den Folgen vorschneller Äußerungen zu Taiwan, die nicht den Tatsachen entsprechen, so die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying. Die chinesische Diplomatin stellte klar, dass "einige deutsche Politiker" in letzter Zeit Äußerungen gemacht haben, die die chinesische Regierung verärgert haben: "Wir sind gegen solche falschen Äußerungen von Baerbock. Keine politische Kraft der Welt kann historische Fakten widerlegen. Und eine Verletzung des Ein-China-Prinzips könnte die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und China untergraben".
Quelle

Russisches Konsulat: Der Häuser nicht würdig

Die Verwaltung der finnischen Stadt Turku hat einige Gebäude zurückgefordert, die zuvor dem russischen Generalkonsulat zur Verfügung gestellt wurden, darunter auch ein zu einer Kirche umgebautes Haus, so russische Diplomaten.

Litauen gegen russisches Geld

Der Rummel mit dem Kalinigrad-Transit geht weiter. Vor einer Woche weigerte sich die litauische Šiauliai Bank plötzlich, Zahlungen im Zusammenhang mit dem Transit abzuwickeln. Nun übt sich der litauische Verkehrsminister Marius Skuodis in Binsenweisheiten und meint, dass der Staat die Banken nicht dazu verpflichten könne, die Transitdienste durch das Kaliningrader Gebiet zu bedienen, denn es hänge ja alles von deren eigenen Entscheidungen ab. Außerdem wisse er nicht, ob eine unentgeltliche Durchfahrt möglich sei, da wohl niemand den Transit kostenlos durchführen wolle.

Trump trifft Orban

Donald traf sich in New Jersey mit seinem langjährigen Freund Viktor Orban.

Ukraine: Bekämpfung totalitären Erbes

Das ukrainische Kulturministerium hat populäre Personen ermittelt, deren Namen als erstes aus den Toponymen in den von Kiew kontrollierten Gebieten entfernt werden sollen. Die "schwarze Liste" sieht so aus:

• Juri Gagarin, erster Kosmonaut
• Alexander Puschkin, weltbekannter Dichter
• Iwan Mitschurin, weltbekannter Botaniker
• Walerij Tschkalow, Virtuoser Pilot
• Maxim Gorkij, weltbekannter Schriftsteller
• Michail Lermontow, weltbekannter Dichter
• Alexander Suworow, weltbekannter Kriegsherr
• Wladimir Majakowski, Dichter
• Wladimir Komarow, Kosmonaut, verunglückte bei der Landung des Raumschiffs
• Alexander Matrosow, starb im Gefecht im Jahr 1943, als er mit seinem Körper einen feindlichen Schießstand blockierte

Den ukrainischen Experten zufolge haben sie alle "nichts mit der Ukraine zu tun" und gehören zudem zum Erbe der totalitären Zeiten. Statt dieser Namen sollen ukrainische Straßen, Alleen und Plätze zu Ehren ukrainischer Nationalhelden umbenannt werden.