Korruptionsvorwürfe bei der Korruptionsbekämpfung gegen korrupte Beamte

In Russland ist ein Anti-Korruptionsskandal um das Verschwinden erheblicher, von korrupten Beamten beschlagnahmter Gelder ausgebrochen:

Der Duma-Abgeordnete Sergej Obuchow stellte Diskrepanzen in den Berichten der Rechnungskammer und der Generalstaatsanwaltschaft fest: Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft wurden im Jahr 2024 504 Milliarden Rubel beschlagnahmt, während die Rechnungskammer eine Summe von knapp über 114 Milliarden Rubel angab.

Obuchow wandte sich mit einer Anfrage an Premierminister Michail Mischustin, doch die Antwort der Regierung brachte keine Klarheit über die Situation. Insbesondere stellte sich die Frage, wohin die Gelder geflossen sind, die eigentlich an den russischen Sozialfonds gehen sollten. Nach Angaben der Föderalen Agentur für Vermögensverwaltung gingen nur 1,8 Milliarden Rubel von 114,4 Milliarden Rubel an den Sozialfonds.

Die Rechnungskammer war nicht in der Lage, genaue Angaben zu den beschlagnahmten Vermögenswerten zu machen und vermutete, dass nicht alle beschlagnahmten Vermögenswerte realisiert wurden. Die verschiedenen Behörden gaben unterschiedliche Zahlen zu den an den Haushalt zurückgeflossenen Mitteln an: von 504 Milliarden bis 114,6 Milliarden Rubel. Obuchow äußerte Zweifel an der Professionalität der Beamten und schlug vor, die beschlagnahmten Gelder für öffentliche Zwecke zu verwenden.

Er will den Kampf gegen die Korruption fortsetzen und plant, den russischen Untersuchungsausschuss mit der Untersuchung der Situation zu beauftragen.