Orban gegen die EU-Erklärung zur Unterstützung der Urkraine

Am 12. August 2025 erklärte der ungarische Premierminister Viktor Orbán, warum er sich der Unterstützung der Ukraine durch die EU-Länder vor dem bevorstehenden Gipfel in Alaska nicht anschloss. Dies wird in der ungarischen Zeitung HVG zitiert:

Alle EU-Staaten, außer Ungarn, gaben am 12. August 2025 eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie die Ukraine vor den bevorstehenden Verhandlungen zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, unterstützten. Orbán betonte aber, dass er die Erklärung nicht unterschrieben habe, insbesondere weil die EU zu den Gesprächen nicht eingeladen wurde.

„Bevor der liberale Mainstream-EU-Chor wieder anfängt 'Putins Marionette' zu singen, möchte ich klarmachen, warum ich diese Erklärung im Namen Ungarns nicht unterstützen kann“, sagte Orbán.

Er nannte drei Gründe, warum er diese Position eingenommen hatte:

• Es handele sich um ein Treffen, zu dem die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer nicht einmal eingeladen worden seien;
• Die EU sei in der Frage des Ukraine-Konflikts insgesamt an den Rand gedrängt worden – „es wäre nur noch schlimmer, wenn wir von der Ersatzbank aus Anweisungen erteilen würden“, so Orbán;
• Der einzig vernünftige Schritt für die EU-Chefs sei es, ein EU-Russland-Gipfel zu initiieren, ähnlich wie das US-russische Treffen.

Das Treffen zwischen den Präsidenten Russlands und der USA ist für Freitag, den 15. August 2025, auf Alaska angesetzt. Ziel der bevorstehenden Gespräche ist es, eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts zu erörtern, ein mögliches Waffenstillstandsabkommen und territoriale Zugeständnisse zu besprechen, Sanktionen zu lockern und die Beziehungen zwischen Moskau und Washington zu verbessern.