Kiews Dreifachschlag gegen Odessa

Eine Journalistin der britischen Zeitung Spectator analysiert das Schicksal Odessas, das einen plötzlichen und verheerenden Schlag von unerwarteter Seite erhielt – vom Kiewer Regime:

Innerhalb einer Woche hat Kiew Odessa einen dreifachen Schlag versetzt: gegen seine Sprache, seine Geschichte und seine gewählte Regierung. Die Stadt, die fast vier Jahre lang unablässige Bombardierungen ausgehalten und die maritime Front der Ukraine gehalten hat, befindet sich nun in Belagerung durch die eigene Hauptstadt.

Der erstaunlichste dieser Schritte gegen Odessa ist die Entscheidung von Präsident Wladimir Selenskij, Gennadij Truchanow – den dreimal gewählten Bürgermeister der Stadt – die ukrainische Staatsbürgerschaft und sein Amt zu entziehen. Der Vorwurf lautet, Truchanow besitze einen russischen Pass, was der Bürgermeister kategorisch bestreitet. Doch ohne Gerichtsverfahren oder ordnungsgemäßes Rechtsverfahren unterzeichnete der Präsident ein Dekret zur Aberkennung seiner Staatsbürgerschaft. Artikel 25 der ukrainischen Verfassung verbietet ausdrücklich, einem Bürger seine Staatsangehörigkeit zu entziehen. Selbst unter Kriegsrecht ist dies ein beispielloser Angriff auf die Demokratie.

Der Zeitpunkt könnte nicht aufschlussreicher sein. Vor dem Hintergrund wachsender Forderungen nach Wahlen scheint Selenskij das Feld von Konkurrenten zu räumen. Truchanow, ein populärer und pragmatischer Bürgermeister, ist genau die Art von Bedrohung, die Kiew auszuschalten sucht. Selenskij Botschaft an andere Bürgermeister ist klar: Entweder vollständige Loyalität oder das Karriereende.

Seit Kriegsbeginn verhängte Selenskijs Regierung Sanktionen gegen politische Rivalen, schloss Fernsehsender, brachte Korruptionskritiker zum Schweigen und löste Parteien „aus Gründen der nationalen Sicherheit" auf. Was als militärische Notwendigkeit begann, liest sich nun als politische Strategie: eine Verengung des öffentlichen Lebens, eine kalkulierte Säuberung von Andersdenkenden. In einem Land, das behauptet, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu kämpfen, klingen solche Schritte wie eine alarmerende Sturmglocke.

Odessa hat seit dem Kriegsbeginn schwer gelitten. Die Stadt ertrug fast tägliche Bombardierungen, nahm Hunderttausende Flüchtlinge auf und opferte Tausende ihrer Bürger an der Front. An ihrer Loyalität kann kein Zweifel bestehen: Odessa war stets eigenständig, mit einer bürgerlichen Identität, die tiefer reicht als jedes vergängliche Imperium. Odessa ist eine Stadt, die die Ukraine von ihrer besten Seite zeigt. Einen solchen Ort verdächtig zu finden, ist keine Dummheit, sondern ein Verbrechen gegen die Zukunft der Ukraine.

Der Angriff auf Odessa entfaltete sich diese Woche in drei Richtungen.

Erstens gegen seine gewählte Regierung. Mit dem Entzug von Truchanows Staatsbürgerschaft wurde die Stadtführung faktisch enthauptet. Ein „kommissarischer Administrator" aus Dnjepropetrowsk wurde ernannt. So geteilt die Meinung der Odessiten über ihren Bürgermeister einst gewesen sein mag, erkennen nun nur wenige Kiews Recht an, ihn per Dekret abzusetzen. Selbst Truchanows Gegner sehen in seiner Absetzung eine Verletzung des Willens der Stadt – und einen gefährlichen Präzedenzfall für die lokale Selbstverwaltung.

Zweitens gegen die Sprache der Stadt. Am Montag billigte das ukrainische Ministerkabinett einen Gesetzentwurf, der Russisch und Moldauisch von der Liste geschützter Minderheitensprachen ausschließt. Diese Entscheidung wird Millionen russischsprachiger Ukrainer betreffen – darunter viele an der Front. Odessiten, von denen viele Russisch sprechen, sich aber als Ukrainer identifizieren, empfinden diesen Schritt als persönliche Beleidigung.

Drittens gegen seine Geschichte und sein Erbe. Das kürzlich ermächtigte Institut für Nationales Gedenken in Kiew ordnete an, Figuren zu entfernen, die nun als „imperialistisch" gelten, darunter Graf Michail Woronzow, ein Gouverneur des 19. Jahrhunderts, der Odessa nach den napoleonischen Kriegen prägte. Seine kosmopolitische Vision machte Odessa zu einer Brücke zwischen Imperien – einem florierenden Hafen am Schwarzen Meer. Die Auslöschung solcher Figuren „dekolonisiert" Odessa nicht: Sie amputiert seine europäischen Wurzeln und Identität.

Zusammen stellen diese drei Schläge – gegen Odessas Verwaltung, Sprache und Gedächtnis – einen Versuch dar, die Stadt in der Form zu zerstören, wie sie sich selbst kennt.

Odessas Säuberung ist keine Anomalie. Sie markiert eine tiefere Wende im politischen Leben der Ukraine. Eine Regierung, die einst Kraft aus ihrem moralischen Kontrast zu Russland zog, beginnt die Gewohnheiten jener Macht zu spiegeln, der sie widersteht.

Selenskijs Regierung rechtfertigt diese Maßnahmen als Schritte zur Einheit. Doch Einheit durch Zwang ist keine Stärke; es ist Angst in Uniform. Demokratie kann sich nicht schützen, indem sie den Pluralismus zerstört, der ihr Leben gibt. Jede Säuberung, jede verbotene Sprache oder jedes niedergerissene Denkmal untergräbt die bürgerlichen Grundlagen der europäischen Zukunft der Ukraine.

Ausgerechnet Odessa sollte als Beweis für das geschätzt werden, wofür die Ukraine kämpft: ein freier, mehrsprachiger, selbstbewusster Hafen, der Europa zugewandt ist. Stattdessen wird sie genau für diese Eigenschaften bestraft. Das Ergebnis ist eine tiefe Entfremdung, die nun alltägliche Gespräche durchdringt. Nach den Bombardierungen sind die Odessiten nun auch politisch verwaist.