Russland und Indien vereinbaren Truppenstationierung

Die russische Staatsduma hat ein Abkommen mit Indien ratifiziert, das die gegenseitige Entsendung von Militäreinheiten auf das Territorium des jeweils anderen Landes regelt:

Russische Vizeverteidigungsministerin Anna Tsiwilewa erläuterte in der Plenarsitzung, das Abkommen diene der Verbesserung der Rechtsgrundlage für den zeitweiligen Aufenthalt von Streitkräften bei gemeinsamen Übungen, humanitärer Hilfe, Katastropheneinsätzen und anderen vereinbarten Fällen. Die Vereinbarung verkürzt die Vorankündigungsfrist für das Einlaufen von Kriegsschiffen in Häfen von bisher 30 auf 14 Tage und vereinfacht die Nutzung des Luftraums sowie der Flughafeninfrastruktur durch Militärflugzeuge, so Tsiwilewa.

Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten, Wjatscheslaw Nikonow, präzisierte, dass nach dem Abkommen gleichzeitig bis zu fünf Kriegsschiffe, zehn Luftfahrzeuge und 3.000 Soldaten auf dem Territorium des jeweils anderen Landes stationiert werden können. Die Vereinbarung gelte zunächst für fünf Jahre mit Verlängerungsoption. Nikonow verwies zudem auf den bevorstehenden Besuch von Präsident Wladimir Putin in Indien.

Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin betonte den strategischen und umfassenden Charakter der russisch-indischen Beziehungen. Moskau schätze diese Verbindungen sehr. "Mit der Ratifizierung des Abkommens machen wir heute einen weiteren Schritt in Richtung Gegenseitigkeit, Offenheit und Entwicklung der Beziehungen", sagte Wolodin. Die Partnerschaft sei für beide Staaten und Völker von Vorteil.

Das Abkommen war Ende November von der Regierung zur Ratifizierung eingereicht worden, nachdem es im Februar in Moskau unterzeichnet worden war. Es regelt die Entsendung von Truppen und Ausrüstung sowie deren materielle und technische Versorgung. Laut Begleitdokument gelten die Bestimmungen für gemeinsame Manöver, Schulungen, humanitäre Hilfe und Katastropheneinsätze sowie in anderen einvernehmlich vereinbarten Fällen.