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Montag, 9. Januar 2023

Polen droht Deutschland

Deutschland wird "große Probleme" bekommen, wenn es nicht mit Polen über die Reparationen für die während des Zweiten Weltkriegs verursachten Schäden verhandelt. Dies erklärte der stellvertretende polnische Außenminister Paweł Jabłoński.

Kündigung der Anti-Korruptions-Konvention

Wladimir Putin hat in der Staatsduma einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Konvention über die strafrechtliche Verantwortung für Korruption aufkündigt. In der Begründung wird dies mit der Einschränkung der Befugnisse Russlands in der Gruppe der Staaten gegen Korruption begründet. Die Einschränkung wurde zuvor vom Europarat beschlossen.

Dekommunisierung vom falschen Ende her

Die Ukraine wird nicht in der Lage sein, ihr Energiesystem ohne Transformatoren aus der Sowjet-Ära zu reparieren. Dies berichtet die Financial Times unter Berufung auf den Chef des ukrainischen Stromversorgers Ukrenergo. Der Zeitung zufolge nutzt der größte Teil des ukrainischen Energiesystems sowjetische Ausrüstung und arbeitet mit einer Spannung von 750 kV. Daher können westliche Geräte beschädigte Anlagen nicht ersetzen.

Situation auf sibirischen Strassen

Aktuelle Videos der Autostraße von Omsk zur Grenze von Kasachstan:



Die meisten ausländischen Unternehmen blieben in Russland

Der Vorsitzende der Staatsduma Wjatscheslaw Wolodin teilt in seim TG-Account mit, ein großer Teil der ausländischen Unternehmen würde in Russland bleiben. Deren Anteil liege bei 75,9 Prozent, und eine solche Entscheidung spreche Bände, so Wolodin: "Sie glauben an gute Entwicklungsperspektiven für die Wirtschaft unseres Landes, sie sind mit dem Geschäftsklima zufrieden. Diejenigen, die weggegangen sind, haben dagegen Kosten in Milliardenhöhe zu tragen."
Gleichzeitig füllten einheimische Unternehmen die frei gewordenen Nischen und steigerten die Produktion. Dem Vorsitzenden der Staatsduma zufolge ist die Produktion von Bekleidung um 42 % und die Produktion von Arzneimitteln um 15 % gestiegen.

Nachfrage nach iPhones in Russland halbiert

Die Nachfrage nach iPhones in Russland hat sich innerhalb eines Jahres fast halbiert. Von Januar bis November letzten Jahres wurden 2,2 Millionen Smartphones verkauft, 48 % weniger als im gleichen Zeitraum des Jahres 2021. Die Hauptnutznießer der rückläufigen Verkäufe von Apple-Gadgets waren nach Ansicht von Experten chinesische Marken. Im vergangenen Jahr hatten chinesische Hersteller einen Marktanteil von mehr als 65 %, 2021 waren es nur noch 50 %.

Brandstiftung im Wehrmeldeamt

In der Nacht brach in einem Wehrmeldeamt in Bratsk (russische Region Irkutsk) ein Feuer aus. Als Brandursache wird Brandstiftung vermutet. Das Gebäude ging gegen 2 Uhr morgens in Flammen auf. Niemand wurde verletzt - es befanden sich zwei Angestellte im Gebäude, die sich selbständig aus dem Gebäude retteten. Das Feuer breitete sich auf nicht mehr als 40 Quadratmeter aus.

EP-Abgeordneter: Gasverhandlungen mit Russland möglich

Die Europäische Union könnte in naher Zukunft Verhandlungen über Gaslieferungen aus Russland aufzunehmen, so Thierry Mariani, ein Mitglied des Europäischen Parlaments aus Frankreich im Interview mit der Zeitung Iswestija:
"Ich denke, dass die Verhandlungen über russische Gaslieferungen innerhalb weniger Monate beginnen werden."
Dem EP-Abgeordneten zufolge gebe es unter den europäischen Staats- und Regierungschefs bereits eine Bereitschaft für neue Abkommen mit Moskau sowie für die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Energielieferungen, aber im Moment würden sie die Erpressung durch den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij und die Verärgerung der Vereinigten Staaten fürchten.
Wie der französische Abgeordnete feststellt, ist sich Europa darüber im Klaren, dass es nicht möglich sein wird, die Kontakte mit Russland für lange Zeit zu vermeiden, da verflüssigtes Erdgas teuer sei, die gefundenen Alternativen sich als unwirksam erweisen und Gruppenkäufe nicht funktionieren würden.

Sonntag, 8. Januar 2023

Gesetz oder Gerechtigkeit?

Dmitrij Medwedew hält es für möglich, gegenüber "Verrätern, die ihr Heimatland zerstören wollen", nach "besonderen Kriegsregeln" zu handeln:
Es gibt nun eine heftige Diskussion zwischen den Kollegen in führenden Positionen darüber, wie zu handeln sei: 'nach dem Gesetz' oder 'nach der Gerechtigkeit'. Ich stelle das mal klar. Natürlich geht das nur im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen. Aber wenn das Gesetz nicht funktioniert oder sein Ziel nicht erreicht, dann gelten besondere Regeln für den Kriegsfall. Erinnern wir uns an Erfahrungen des Großen Vaterländischen Krieges, auch in den anderen Ländern. In Kriegszeiten gab es schon immer solche Sonderregelungen, genauso wie stille Gruppen von unauffälligen Menschen, die diese Sonderregelungen effektiv durchsetzen.

Türkei als Friedenstaube

Inmitten der weltweiten Untätigkeit und der Bereicherung von Waffenhändlern auf Kosten der Ukraine-Krise ist die Türkei das einzige Land, das gleichzeitig mit Russland und der Ukraine verhandelt, um eine friedliche Lösung zu finden, so der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Antirussische Provokation vorbereitet

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums haben die ukrainischen Spezialdienste eine neue groß angelegte antirussische Provokation vorbereitet. Nach Angaben des Ministeriums organisierten Vertreter des staatlichen Ermittlungsbüros und des ukrainischen Sicherheitsdienstes am orthodoxen Heiligabend die Öffnung von Gräbern auf Friedhöfen in mehreren Ortschaften, in denen Einwohner, die eines natürlichen Todes gestorben waren, bestattet worden sind. Die Leichen wurden entstellt, um sie als Beweise für russische "Folter" und "Erschießungen" auszugeben, so das Verteidigungsministerium.

Russischsprachige Bücher vernichtet

In Kiew wurden 57 Tonnen russischsprachige Bücher für den Bedarf der ukrainischen Streitkräfte zum Recycling geschickt. Daraufhin kaufte die Buchhandlung mit dem Erlös einen Geländewagen, der an die ukrainische Armee übergeben wurde. Diese Art von Aktionen zur Wiederverwertung russischer Bücher soll in der Ukraine mindestens bis einschließlich Mai 2023 fortgesetzt werden.
57 Tonnen russischsprachige Bücher

Gemeinsame Luftübung in Weissrussland

Russland und Weißrussland werden vom 16. Januar bis zum 1. Februar 2023 eine gemeinsame Luftübung mit den Luftfahrteinheiten der Streitkräfte der beiden Länder durchführen. Eine Flugkomponente der russischen Luftstreitkräfte ist bereits in Weißrussland eingetroffen, teilt das weißrussische Verteidigungsministerium mit.

50 russische Soldaten befreit

Am Sonntag, den 8. Januar 2023, wurden im Rahmen eines Gefangenenaustauschs 50 russische Soldaten befreit, teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Sie werden nun zur Behandlung und Rehabilitation nach Moskau gebracht.

Nachrichten Armeniens

Es ist kein Zufall, dass dieser Ticker das Thema Armenien und Aserbaidschan kaum berührt. Tatsache ist, dass Nachrichten aus dieser Region so gut wie nie logisch erklärbar sind, zumindest nicht in erster Näherung. Hier ist ein Beispiel:

In Armenien protestieren Bürger vor einem russischen Militärstützpunkt (RJ: Dieser Militärstützpunkt ist die einzige Hoffnung für Armenier PHYSISCH zu überleben, falls Aserbaidschan mit der Türkei mal was Ernsthaftes unternehmen). Die Demonstranten fordern den Abzug der russischen Friedenstruppen und die Schließung des 102. Militärstützpunkts in Gjumri. Die Armenier beschuldigen die Russische Föderation der Untätigkeit und des Versäumnisses, die Blockade des Lachin-Korridors aufzuheben. Auf den Plakaten sind Slogans zu lesen (RJ: die einen locker umhauen können): "Nein zur russisch-türkischen Besatzung!", "Russland ist ein Verbündeter der Türkei und Aserbaidschans!", und (RJ: der absolute Spitzenreiter des Unsinns): "Russische Besatzer - raus aus Berg-Karabach".

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