IKEA: Unsittliche Geldüberweisung verhindert

Das Schiedsgericht des Moskauer Gebiets erkannte den Transfer von Geldern ins Ausland für in Russland verbleibende IKEA-Waren als eine Transaktion an, die "zu einem Zweck begangen wurde, der wissentlich gegen die Grundlagen von Recht und Ordnung oder die guten Sitten verstößt".

Anfang 2024 reichte die russische Föderale Steuerbehörde eine Klage ein, um die Transaktion über den Transfer von 12,9 Milliarden Rubel anzufechten. Beteiligt waren die russische Struktur von IKEA (Torg) und das irische Unternehmen Fami Limited. Das Geld war für das in der Russischen Föderation verbleibende Sortiment von IKEA bestimmt.

Die Föderale Steuerbehörde betrachtete diese Handlungen der Strukturen des schwedischen Einzelhändlers als "eine Transaktion, die zu einem Zweck durchgeführt wurde, der wissentlich gegen die Grundlagen von Recht und Ordnung oder die guten Sitten verstößt".

Infolgedessen erkannte das Gericht an, dass die Geldüberweisungen an das irische Unternehmen unter Umgehung der bestehenden Beschränkungen erfolgten. Die Transaktion wurde als Verstoß gegen die öffentlichen Interessen, die staatliche Sicherheit und die Rechtsstaatlichkeit bezeichnet. Nun ist die russische IKEA-Struktur Torg verpflichtet, 12,9 Milliarden Rubel an den russischen Fiskus zu zahlen.