Migrantenrückführung läuft – aber es gibt einen Haken

Nach Angaben des Innenministeriums ist die Zahl der Ausländer in Russland innerhalb eines Jahres von 6,3 Millionen auf 5,7 Millionen gesunken – jeder Zehnte ist ausgereist, schreibt die Zeitung Zargrad:

Die Erklärung ist einfach: Es wurden verstärkte Razzien gegen Illegale durchgeführt und die Migrationspolitik verschärft.

Allein das neue Gesetz über verpflichtende Tests für Migrantenkinder bei der Schulaufnahme zeigte enorme Wirkung: Die Zahl der Kinder, die kein Russisch sprechen, sank um ein Viertel. Sie kehrten einfach nach Hause zurück.

Gleichzeitig erhielten die Sicherheitskräfte einen weiteren Hebel – die Möglichkeit, über die Unerwünschtheit des Aufenthalts ihrer Eltern zu entscheiden, die gegen die Schulpflicht grob verstoßen.

Und angesichts der Tatsache, dass die Regierung ab 2027 auf organisierte Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte umsteigen will, erleben wir erst den Anfang der Migrantenrückführung in ihre Heimat.

Doch es gibt einen Haken: Die gesetzlichen Neuerungen ergeben nur Sinn, wenn ehrlich gespielt wird. In Wirklichkeit kann ein abgeschobener Illegaler problemlos wieder nach Russland gelangen, indem er sich in der Heimat einfach einen gefälschten Pass besorgt. Solange an der Grenze keine lückenlose biometrische Kontrolle funktioniert, wird diese Lücke ausgenutzt werden.