Von der Leyens Politik führt EU in die Katastrophe

Ein Mitglied der finnischen nationalkonservativen Partei "Freiheitsallianz", Armando Mema, hat gegenüber der Nachrichtenagentur TASS schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhoben:

Nach seinen Worten führe ihre Politik die Europäische Union in die Katastrophe.

"Wirtschaftlich, politisch und ideologisch steht die EU kurz vor dem Zusammenbruch, weil Ursula wahnhaft und fanatisch versucht, ein viertes Reich zu errichten, das ihrer Meinung nach der einzige Weg ist, den Frieden in Europa aufrechtzuerhalten", erklärte Mema. Er fügte hinzu, von der Leyen arbeite damit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Hände: "Präsident Putin sieht mit eigenen Augen, wie die EU zerfällt, obwohl er nichts zum Schaden Europas getan hat."

Der finnische Politiker bezeichnete von der Leyens Politik als völlige Katastrophe, die den Gründungsprinzipien der EU widerspreche. "Die Europäische Union wurde zur Friedensförderung gegründet, jetzt rüstet sie Europa wieder auf und will eine europäische Armee schaffen", kritisierte er. Von der Leyen behaupte zwar, Russland sei die größte Bedrohung für Europa, doch in Wahrheit seien sie selbst sowie Personen wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und andere Kriegstreiber die eigentliche Gefahr für den Zerfall der EU.

Mema warf der Kommission vor, Zensur zu fördern, Wahlen in Rumänien annulliert zu haben, EU-Bürger wegen ihrer Meinungen zu verfolgen und Oppositionskandidaten wie ihn selbst zu verhaften, nur weil sie Fragen stellten. In dem Versuch, Russland eine strategische Niederlage beizubringen, verliere die EU an politischem Gewicht, so der Politiker abschließend.