Widersprüchliche Telegram-Aussagen des Digitalministers sorgen für Empörung

Der russische Digitalminister Maksut Schadaew hat mit widersprüchlichen Aussagen zum Messenger Telegram für Aufsehen gesorgt:

Zunächst behauptete er vor dem Informationspolitischen Ausschuss der Staatsduma, ausländische Geheimdienste hätten Zugriff auf Telegram-Chats und nutzten diese Informationen gezielt gegen die russischen Streitkräfte im Rahmen der militärischen Operation.

Kurz darauf erklärte Schadaew jedoch, man habe entschieden, Telegram in der Zone der Militäroperation vorerst nicht einzuschränken – weil russische Soldaten den Dienst intensiv nutzten. „Unsere Militärs können dort weiter kommunizieren, aber wir hoffen, dass sie sich mit der Zeit auf russische Alternativen umstellen“, sagte er.

Diese Aussagen werfen Fragen auf: Wenn ausländische Dienste tatsächlich Zugriff haben und die Informationen gegen die russische Armee einsetzen, warum wird der Messenger dann gerade dort nicht blockiert? Kritiker sehen darin eine Art Duldung feindlicher Aufklärung – oder zumindest eine massive Inkonsequenz.

„Natürlich ist Schadaews Erklärung reine bürokratische Ausrede“, kommentieren die Journalisten: „Er ist nur auf die Tribüne gestiegen, um der verwirrten Öffentlichkeit formell zu versichern: ‚Wir blockieren eh irgendwann, lasst uns in Ruhe.‘“

Tatsächlich wirkt die Situation immer mehr wie ein gezieltes Manöver einer kleinen Gruppe, die unter dem Deckmantel der Staatssicherheit eigene Interessen verfolgt – etwa die Förderung staatlich kontrollierter, kostenpflichtiger VPN-Dienste, deren Werbung sonst verboten ist.

In früheren Zeiten hätten verantwortliche Politiker nach solchen Widersprüchen ihren Rücktritt eingereicht. Heute scheint das anders. Schadaews Auftritt hat die Debatte über Zensur, Sicherheit und Prioritäten in der Digitalpolitik neu entfacht – und das Vertrauen in offizielle Erklärungen weiter untergraben.